Historik Forum

[dieter 4711]

Zitat von Thersites

Hat er probiert und nicht geschafft; der Umgang mit Lafontaine zeigt doch nur die Schizophrenie, die in diesem Land herrscht: Auf der einen Seite sollen Politiker zu ihren Aussagen und Positionen stehen und nicht um jeden Preis an ihren Ämtern kleben. Handelt dann mal einer so, wie gefordert wird, indem er aus dem großen Schiff Politik aussteigt, wenn er seine politischen Überzeugungen nicht verwirklichen kann, für die er gewählt wurde, dann ist es auch wieder falsch. MMn albern.

Lieber Thersites,
meiner Meinung nach hat er im Kabinett gegen diese neoliberale Politik nicht lange genug gekämpft.
Nach der Ankündigung der SPD-Abgeordneten Metzger Frau Ypsilanti nicht zu wählen, wird sicherlich Frau Ypsilanti sich nicht trauen sich am 5.4. zur Wahl zu stellen. Ein SPD-Abgeordneter soll noch kank sein.
Ich habe bei der Landstagswahl gleich die Linkspartei gewählt, denn eine Partei die hü und hott sagt und wie bei frau Simonis Heckenschützen hat, kann man nicht wählen. Dann doch lieber gleich das Original. Bei Illner am gestrigen Abend sagte die CDU-Frau, durch die Globalisierung könnte man nichts gegen die Beschlüsse der Unternehmen machen.
Es erfolgt ein Putsch von oben. In unserem Grundgesetz Artikel 20 steht: "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat". Artikel 14 Abs.2 sagt: Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen".
Laut n-tv stellt sich Frau Ypsilanti nicht zur Wahl. Was ich befürchtet habe, ist eingetreten.Die konservativen Kräfte haben es wieder einmal geschafft. Wie lange noch?

[Titus_Livius]

Ich habe bei der Landstagswahl gleich die Linkspartei gewählt, denn eine Partei die hü und hott sagt und wie bei frau Simonis Heckenschützen hat, kann man nicht wählen.

Jetzt bin ich doch schon sehr überrascht. Du als alter Sozi wählst Linkspartei? Hätte dir das gar nicht zugetraut,wenn ich das mal so schreiben darf.

[Wulfnoth]

@Thersites: Deine Argumente stimmen im Kern schon, eine Änderung des Wahlrechts ist sicherlich ein kritischer Vorgang mit Schattenseiten.
Was mich am Mehrheitswahlrecht reizt ist die Direktwahl von Personen bei gleichzeitiger Abschaffung dieser unsäglichen Parteilisten. Dadurch würde der Wahlprozess durchaus demokratisiert werden und man könnte "seinen" Abgeordneten auch genauer unter die Lupe nehmen und ggf. abstrafen für Fehlentscheidungen im Parlament.

@Dieter: Dass du dadurch eine Regierungsbildung jenseits Kocks torpediert hast ignorierst du dabei oder wie? Bei einem einfachen Rot-Grün hätte es definitiv keine "Heckenschützen" gegeben.

[Thersites]

Zitat von toblu

klar, so eine änderung hat nachteile - aber die vorteile überwiegen mE

Es geht mir aber um meine Meinung und deren Vertretung im Parlament, vielen Dank.

Zitat von toblu

und ich bin nach wie vor der meinung, dass eine diesbezügliche gesetzesänderung völlig legitim ist

Sie ist wohl erst mal legal; Legitimität ist keine objektive Kategorie und kann nur subjektiv beurteilt werden, und es ist wohl klar, dass ich sie nicht legitim finde. Aber noch mal Danke, dass Du die (parlamentarische) Entmündigung von Millionen Menschen in diesem Lande (inkl. mir) legitim findest.

Zitat von toblu

überdies man sollte doch meinen, unser system verfüge über ausreichend kontrollmechanismen, um reine willkühr der regierung zu unterbinden

Es geht mir nicht um Willkür, sondern darum, dass ich die Menschen bzw.Parteien mit meiner Repräsentation betrauen kann, die ich will. (Ja, das wird schon durch die 5%-Hürde eingeschränkt, die ich auch kritisch sehe; aber eine Verengung auf zwei Parteien kann es einfach nicht sein!)

Nochmal: Werde ich in einem politischen System nicht repräsentiert, sehe ich keine Grund, mich an dieses System gebunden zu fühlen. Das würde bei mir (un nciht nur bei mir, würde ich wetten) zu eine Radikalisierung führen; die ich dann wiederum völlig legitim finde.

[dieter 4711]

Zitat von Titus_Livius

Jetzt bin ich doch schon sehr überrascht. Du als alter Sozi wählst Linkspartei? Hätte dir das gar nicht zugetraut,wenn ich das mal so schreiben darf.

Lieber Titus,
die SPD ist nicht mehr eine Partei sondern deren zwei. Sie haben Menschen wie Clement (Aussage vor der Hessenwahl), Dohnany, Steinbrück und Steinmeier in ihren Reihen. Manche wollen sich für die kleinen Leute nicht einsetzen und ich bin nicht bereit mich weiter auf zweifelhafte Gegebenheiten einzulassen.

[toblu]

Zitat von Thersites

Es geht mir nicht um Willkür, sondern darum, dass ich die Menschen bzw.Parteien mit meiner Repräsentation betrauen kann, die ich will.

das möchte ich auch: ich möchte in meinem wahlkreis direkt den in meinen augen geeignetesten kandidaten wählen, unabhänging von parteilisten u.ä.

was übrigens möglicherweise mit der von dir befürchteten politischen blockbildung einherginge wären endlich öffentlich ausgetragene "wahlkämpfe" um spitzenkandidaturen à la USA bei der dann vllt mal mehr als 3 leute im hinterzimmer beteiligt sind
würde die politik auch wieder deutlich direkter machen

[Titus_Livius]

Zitat von dieter 4711

Lieber Titus,
die SPD ist nicht mehr eine Partei sondern deren zwei. Sie hatten Menschen wie Clement (Aussage vor der Hessenwahl), Dohnany, Steinbrück und Steinmeier in ihren Reihen. Manche wollen sich für die kleinen Leute nicht einsetzen und ich bin nicht bereit mich weiter auf zweifelhafte Gegebenheiten einzulassen.

Was du auch wählst, ist einzig deine Entscheidung. Ich mußte mir halt nur dein politisches Weltbild noch etwas weiter nach links verschieben.

Darüber zu diskutieren, was denn nun die Einzig seeligmachende Politik betrifft, ist nur müßig, da jeder sowieso andere Lebenserfahrungen, Wünsche, Ziele und soziale Kontakte besitzt und darum zu einer anderen Entscheidung für sich kommt.

[dieter 4711]

Zitat von Titus_Livius

Was du auch wählst, ist einzig deine Entscheidung. Ich mußte mir halt nur dein politisches Weltbild noch etwas weiter nach links verschieben. :02
Darüber zu diskutieren, was denn nun die Einzig seeligmachende Politik betrifft, ist nur müßig, da jeder sowieso andere Lebenserfahrungen, Wünsche, Ziele und soziale Kontakte besitzt und darum zu einer anderen Entscheidung für sich kommt.

Lieber Titus,
es gibt natürlich keine einzig seeligmachende Politik. Da ich aus Kleinen Verhältnissen komme und in Hessen eigentlich die überwiegend ev. Gebiete meistens SPD und die kath. Gebiete CDU gewählt haben, ich ev. bin, kam ich nie in die Verlegenheit die CDU zu wählen.
Da mit Schröder angefangen, über Müntefehring die Politik sich immer mehr sich auf die Wirtschaft konzentrierte, nach der Pferdeapfeltheorie, "man muß den Pferden nur genügend Hafer zu fressen geben, dann ist in den Pferdeäpfeln noch ein wenig Hafer füt die Spatzen", die neoliberale Politik zur Staatsräson erhoben wurde, kann ich zur Zeit die SPD nicht mehr wählen.
Es geht nicht an, dass die Wirtschaft Gewinne macht und dabei noch Menschen entlässt.

[Thersites]

Zitat von toblu

das möchte ich auch: ich möchte in meinem wahlkreis direkt den in meinen augen geeignetesten kandidaten wählen, unabhänging von parteilisten u.ä.

Kannst Du doch; wir haben ja kein totales Verhältniswahlrecht, sondern eine Mischung, und mit der Erststimme wählst Du direkt einen Abgeordneten. (Äh, ist zumindest in der BRD so; frag mich nicht nach den Wahlrechten anderer europäischer Staaten).

Zitat von toblu

was übrigens möglicherweise mit der von dir befürchteten politischen blockbildung einherginge wären endlich öffentlich ausgetragene "wahlkämpfe" um spitzenkandidaturen à la USA bei der dann vllt mal mehr als 3 leute im hinterzimmer beteiligt sind
würde die politik auch wieder deutlich direkter machen

Du meinst die Primaries? Gabs doch auch in Dtld. schon (Urwahl des Spitzenkandidaten durch alle Parteimitglieder). Ich würde es eigentlich auch begrüßen, wenn das häufiger (bzw. immer) passiert, auch wenn ich als Nichtparteimitglied immer noch nichts zu sagen hätte.

[dieter 4711]

Zitat von Thersites

Du meinst die Primaries? Gabs doch auch in Dtld. schon (Urwahl des Spitzenkandidaten durch alle Parteimitglieder). Ich würde es eigentlich auch begrüßen, wenn das häufiger (bzw. immer) passiert, auch wenn ich als Nichtparteimitglied immer noch nichts zu sagen hätte.

Lieber Thersites,
auch ich würde eine solche Wahlmöglichkeit begrüßen.

[Wulfnoth]

Zitat von dieter 4711

Lieber Thersites,
auch ich würde eine solche Wahlmöglichkeit begrüßen.

Spitzenkandidaten werden ja in gewisser Weise gewählt, wer kein Parteimitglied ist sollte sich nicht beschweren. Natürlich nicht in einem reinen Wahlverfahren wie in den USA aber sie fallen ja nicht vom Himmel sondern sind häufig Parteivorsitzende und diese werden auf Parteitagen gewählt. Die Deligerten eines Parteitages werden ja auch nicht von Gott geschickt.
Parteien sind ja bei uns, im Gegensatz zu den USA, keine reinen Wahlvereine sondern Interessensgruppen, wer kein Mitglied einer Partei ist hat folglich auch kein Recht die Spitzenkandidaten einer Interessensgruppe zu erwählen.

[Thersites]

Zitat von Wulfnoth

Spitzenkandidaten werden ja in gewisser Weise gewählt, wer kein Parteimitglied ist sollte sich nicht beschweren.

Die Kürung von Spitzenkandidaten ist mE häufig eher dem Zufall überlassen; Schröder wurde 1998 Spitzenkandidat,weil er in Niedersachsen so glorreich die Landtagswahl gewonnen hatte; hätten die letzten Landtagswahlen vor der Bundestagswahl '98 im Saarland stattgefunden wäre wohl Lafontaine Kanzlerkandidat geworden.

Es macht schon einen erheblichen Unterschied, ob ein Spitzenkandidat in irgendwelchen mysteriösen Parteigremien ernannt wird, ob er durch die Mitglieder gewählt wird oder durch ihrerseits gewählte Delegierte aif einem Parteitag. Gut, die SPD hat sich mit demVerfahren mal die Schlaftablette Scharping eingehandelt, aber nichts ist perfekt und in der Demokratie bekommt das Volk (die Partei) halt die Regierung (den Kandidaten), den es verdient...

[dieter 4711]

Zitat von Thersites

Die Kürung von Spitzenkandidaten ist mE häufig eher dem Zufall überlassen; Schröder wurde 1998 Spitzenkandidat,weil er in Niedersachsen so glorreich die Landtagswahl gewonnen hatte; hätten die letzten Landtagswahlen vor der Bundestagswahl '98 im Saarland stattgefunden wäre wohl Lafontaine Kanzlerkandidat geworden.

Lieber Thersites,
so war es.