Aufruf zum Dschihad ist nicht mehr strafbar

#1 25.05.2007, 20:22

An Propaganda für den "Heiligen Krieg" darf man sich ab sofort beteiligen. Dies beschloss der Bundesgerichtshof in einer Grundsatzentscheidung. Rechtswidrig ist nur noch das Planen einer Terroraktion oder ein Werben um Mitglieder für eben diese....

http://www.welt.de/politik/deutschla..._strafbar.html

Soll man da eigentlich lachen oder weinen?

Milite Mortis · #2 26.05.2007, 00:23

Zitat von mozart

http://www.welt.de/politik/deutschla..._strafbar.html

Soll man da eigentlich lachen oder weinen?

Weinen.

#3 26.05.2007, 04:50

Cool, dann kann ich jetzt sicher auch zu den Kreuzzügen aufrufen.

#4 26.05.2007, 10:01

Zitat von Novalis

Cool, dann kann ich jetzt sicher auch zu den Kreuzzügen aufrufen.

Das und noch mehr. Im Prinzip bedeutet das du darfst zu jeglicher Art von Gewalt ausrufen!...

toblu · #5 26.05.2007, 11:21

das is schon ziemlich pervers....

wolln wir einfach mal ganz viele briefe mit "Deus lo vult - der 5. Kreuzzug, im Juni 2007 - SEI DABEI" nach karlsruhe schicken?

#6 26.05.2007, 14:09

oh ja :-)

Ich werd in meinem Garten Schilder Aufstellen.

Deus lo vult !
Tötet sie alle, denn Gott erkennt die Seinen!
usw.

Thersites · #7 26.05.2007, 17:38

Kleine Anmerkung eines Realisten:
Ich denke, ein Schild mit Deus lo vult! wäre und war noch nie strafbar, käm auf nen Versuch an. In dem Urteil steht aber auch, dass das Aufrufen zu konkreten Straftaten immer ("Töten Sie alle!") immer noch strafbar ist.

toblu · #8 26.05.2007, 18:18

"tötet sie alle" dürfte jetzt aber eigtl gehen.. :P

#9 26.05.2007, 18:24

Zitat von toblu

"tötet sie alle" dürfte jetzt aber eigtl gehen.. :P

Ging auch vorher schon weil es ein historisches Zitat ist.
Damit ist es auch keine konkrete Aufforderung.

Thersites · #10 26.05.2007, 18:32

Zitat von Novalis

Ging auch vorher schon weil es ein historisches Zitat ist.
Damit ist es auch keine konkrete Aufforderung.

Wenn du dabei auf jemanden zeigst (oder gerade vorher über "Sie" gesprochen hast, wer immer das in Einzelfall sei) schon.

#11 26.05.2007, 18:37

Zitat von Thersites

Wenn du dabei auf jemanden zeigst (oder gerade vorher über "Sie" gesprochen hast, wer immer das in Einzelfall sei) schon.

Davon hat ja aber niemand gesprochen.

Salva · #12 26.05.2007, 19:25

Irgendwie finde ich es krank, das jetzt Ausrufe zu Kriegen, ob es ein religiös heiliger ist oder nicht, legal werden...Statt Frieden & Einigkeit zu promorieren wird stattdessen zu einem Kampf gegen den Christentum aufgerufen und einen solchen Aufruf wird von den Christen auch noch geduldet und erlaubt...andere Sachen wie rechtsextreme Parolen werden erlaubt ( das ist ja auch gut so), aber dann solche kriegsfördernde Aufrufe zu erlauben finde ich ist keinen deut besser.

toblu · #13 26.05.2007, 21:31

Zitat von Salva

andere Sachen wie rechtsextreme Parolen werden erlaubt* ( das ist ja auch gut so), aber dann solche kriegsfördernde Aufrufe zu erlauben finde ich ist keinen deut besser.

*=verboten...?

Salva · #14 26.05.2007, 22:23

ach mist habe ich mich verschrieben^^ sry