Blockierte Republik

Ondollo · #1 01.05.2005, 15:36

Vielleicht kann mir ja jemand mehr dazu sagen, habe zwar langsam genug davon aber es ist das zweite Thema meiner mündlichen Abiprüfung und ich mich würde eine Diskussion über das Thema vielleicht weiter bringen

Ar-Pharazon · #2 01.05.2005, 16:15

Das musst du näher erläutern. Meinst du, dass dt durch zu hohe sozialausgaben ,etc gelähmt wird?

**Wulfnoth** · #3 01.05.2005, 16:16

Oder evt. durch unsere sehr spezielle Verfassung?

Ondollo · #4 01.05.2005, 16:27

Durch die Verfassung, genau bezieht es sich auf die Disparitäten zwischen Bundesrat- und Bundestag.

**Wulfnoth** · #5 01.05.2005, 16:59

Der Bundesrat wurde ja nach dem zweiten Weltkrieg ganz bewusst als starker Gegenpol zum Bundestag geschaffen. Der Vorteil liegt ganz klar darin, dass im Bundesrat Veränderungen, durch die versetzten Landtagswahlen, nur langsam von statten gehen. Eine plötzliche Machtübernahme die z.B. im Bundestag erfolgen kann ist somit ziemlich erschwert.

Das Problem liegt im wesentlichen darin, dass der Bundesrat fast ausschließlich als Blockadeinstrument der Opposition genutzt wird. Denn jedes Gesetzt das eine Vorschrift enthält die der Bundesrat absegnen muss lässt gleich das komplette Gesetzt absegnungspflichtig erscheinen. Da die großen Reformpackete der Regierung allerdings immer Vorschriften für die Länder enthalten kann der Bundesrat perfekt blockieren.
Ein weiteres Problem ist der Unterschied zwischen Bundesrat und Bundestag auf Parteiebene gesehen. Durch die Art wie die Bevölkerung wählt sitzt im Bundesrat immer sehr viel Opposition.