Bundeswehr im Inneren

Milite Mortis · #1 18.12.2005, 15:27

20:00 Uhr: Schäuble will Bundeswehreinsatz im Innern
Berlin: Bundesinnenminister Schäuble hat eine Grundgesetzänderung zum Einsatz der Bundeswehr im Innern angekündigt. Sie soll noch vor der Mitte 2006 beginnenden Fußball-Weltmeisterschaft kommen. Schäuble will, dass Soldaten dann Stadien, Flughäfen und Mannschaftsquartiere bewachen. In den Koalitionsverhandlungen war dieses Thema bis zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das Luftsicherheitsgesetz zurückgestellt worden. Dieses Urteil wird für Februar kommenden Jahres erwartet.

Ich möchte gerne wissen wie ihr darüber denkt, da die 'Macher' des Grundgesetzes ausdrücklich festgelegt haben - inspiriert durch die historische Entwicklung in Deutschland - dass die Wehrmacht nicht für innere Angelegenheiten eingesetzt werden darf.

#2 18.12.2005, 15:48

warum nicht. ich finde das historische argument absolut lächerlich. die weimarer republik wurde nicht durch einen soldatenputsch beendet.
auch haben hier einige wohl die vorstellung, dass die bundeswehr, nehmen wir ruhig den möglichen wm einsatz als bsp. plötzlcih auf dem weg zum berliner olympiastadion kehrt macht und den reichstag besetzt.

also ich sehe darin nichts schlechtes. vorausgesetzt die soldaten sind darauf vorbereitet

Scipio · #3 18.12.2005, 16:04

Ich glaube die Bundeswehr ist nicht nötig. Es macht vielleicht mehr Eindruck als normale Polizisten, aber..

**Wulfnoth** · #4 18.12.2005, 16:06

Es kommt immer drauf an wie und wo man die Bundeswehr im Inneren einsetzt. Bei "Ausnahmesituationen" wie der WM oder bei Katastrophen kann sie von mir aus ruhig im Inneren rumwerkeln. Wozu haben wir sie denn sonst auch? Garantiert nicht für Afghanistan!
Nur möchte ich die Bundeswehr ungern bei Demonstrationen in der jetztigen Polizeirolle sehen. Das hätte für mich einen unschönen Beigeschmack.

Im übrigen halte ich das ganze für ausgemachten Schwachsinn, da die Bundeswehr jetzt schon völlig überfordert ist und dann einen Verwaltungskollaps hätte. Unser netter Herr Innenminister fordert dies nur weil das nicht sein Ressort ist.

Scipio · #5 18.12.2005, 16:13

Das ist kein Argument, das Verteidigungsministerium unterliegt auch einem CDUler

Milite Mortis · #6 18.12.2005, 16:25

Also meine Meinung zum dem Ganzen:
Finde es auch keine schlechte Idee. Solange es halt bei Stadien, Flughäfen und Mannschaftsquartieren bleibt. Besonders auch bei der Weltmeisterschaft, da Terroristenanschläge doch ziehmlich wahrscheinlich sind, da da so ziehmlich alle westlichen Völker aufeinander treffen. Ich weiß nun nicht wie es mit der Ausbildung der Soldaten aussieht, ob sie nun mit solchen Situationen umgehen können. Doch meines Wissens werden Bundeswehrsoldaten schon in der Ausbildung mit Auseinandersetzungen in Afghanistan z.B. bekannt gemacht. Einen großen Unterschied sollte dies nun nicht darstellen.

**Wulfnoth** · #7 18.12.2005, 16:38

Ja es ist wirklich eine Frage ob die Soldaten für Einsätze im Inneren vorbereitet und ausgebildet sind. Das kann ich aber leider nicht beantworten.

**Wulfnoth** · #8 18.12.2005, 16:39

Original von Scipio
Das ist kein Argument, das Verteidigungsministerium unterliegt auch einem CDUler

Was noch lange nichts heißt. Es ist einfach mal eine Tatsache dass alle Ministerien mit Geldnot zu kämpfen haben. Da wird man auch innerhalb einer Partei mal ein bisschen rumstänkern.

Jan · #9 18.12.2005, 18:48

Die Bundeswehr ist auch im Häuser- bzw. im Kampf in Städten ausgebildet, man kann also erwarten, dass sie dieser möglichen Aufgabe gewachsen ist. Es müssen ja nicht unbedingt Militärparaden abgehalten werden, es sollen ja nur Einrichtungen verstärkt geschützt werden, obwohl diese Militärparaden den mitgereisten Amis sichrlich gefallen würden, die kennen uns ja nicht anders

**Wulfnoth** · #10 18.12.2005, 18:56

Wenn ich manchmal was über den Ausbildungs- und Ausrüstungsstand der Bundeswehr höre frage ich mich ob die überhaupt irgendwas gewachsen ist.

Renascor · #11 18.12.2005, 19:10

Original von Jan
Die Bundeswehr ist auch im Häuser- bzw. im Kampf in Städten ausgebildet, man kann also erwarten, dass sie dieser möglichen Aufgabe gewachsen ist. Es müssen ja nicht unbedingt Militärparaden abgehalten werden, es sollen ja nur Einrichtungen verstärkt geschützt werden, obwohl diese Militärparaden den mitgereisten Amis sichrlich gefallen würden, die kennen uns ja nicht anders

Häuser- und Städtekampf? ?(

Seit wann muss die Polizei im Häuserkampf bewandert sein, um ihren Job zu erledigen.
Du weisst schon, dass die nicht einfach so Demonstranten niedermetzeln dürfen oder?

Denn für die Aufgaben der Polizei ist die Bundeswehr sicherlich nicht gewappnet, dass sagen sogar die führenden Geräle und die müssen meiner Meinung nach wissen, was die BW kann und was nicht.

#12 18.12.2005, 19:13

Original von Renascor

Original von Jan
Die Bundeswehr ist auch im Häuser- bzw. im Kampf in Städten ausgebildet, man kann also erwarten, dass sie dieser möglichen Aufgabe gewachsen ist. Es müssen ja nicht unbedingt Militärparaden abgehalten werden, es sollen ja nur Einrichtungen verstärkt geschützt werden, obwohl diese Militärparaden den mitgereisten Amis sichrlich gefallen würden, die kennen uns ja nicht anders

Häuser- und Städtekampf? ?(

Seit wann muss die Polizei im Häuserkampf bewandert sein, um ihren Job zu erledigen.
Du weisst schon, dass die nicht einfach so Demonstranten niedermetzeln dürfen oder?

Denn für die Aufgaben der Polizei ist die Bundeswehr sicherlich nicht gewappnet, dass sagen sogar die führenden Geräle und die müssen meiner Meinung nach wissen, was die BW kann und was nicht.

zu den zeiten joseph fischers war das sicher von nöten

Draconarius · #13 18.12.2005, 19:23

Wenn es sich - wie au dem Text oben herausgeht - lediglich um Objektschutzaufgaben handelt, dann ist die Bundeswehr meiner Meinung nach schon dazu fähig, es wurden ja z.B. in den Monaten nach dem 11.9 vermehrt BWler zur Bewachung von amerikanischen Militäreinrichtungen eingesetzt, außerdem habe ich mal gehört, dass Wachausbildung etc. mit zur Grundausbildung gehören. ?(
Einsatz gegen Krawalle wird laut Fernsehen den Einheiten vermittelt, die in Krisengebiete abgestellt werden, aber ob das dannn die BW im Inland übernehmen sollte, weiß ich auch nicht.

Jan · #14 18.12.2005, 19:29

Original von Renascor

Original von Jan
Die Bundeswehr ist auch im Häuser- bzw. im Kampf in Städten ausgebildet, man kann also erwarten, dass sie dieser möglichen Aufgabe gewachsen ist. Es müssen ja nicht unbedingt Militärparaden abgehalten werden, es sollen ja nur Einrichtungen verstärkt geschützt werden, obwohl diese Militärparaden den mitgereisten Amis sichrlich gefallen würden, die kennen uns ja nicht anders

Häuser- und Städtekampf? ?(

Seit wann muss die Polizei im Häuserkampf bewandert sein, um ihren Job zu erledigen.
Du weisst schon, dass die nicht einfach so Demonstranten niedermetzeln dürfen oder?

Denn für die Aufgaben der Polizei ist die Bundeswehr sicherlich nicht gewappnet, dass sagen sogar die führenden Geräle und die müssen meiner Meinung nach wissen, was die BW kann und was nicht.

Ich will ja nicht, dass die Bundeswehr irgendwelche Demonstranten nierdermetzelt, sondern, dass sie zum Beispiel die Stadien gegen mögliche Terroranchläge, wenn nötig auch mit Waffengewalt, verteidigen.

Samurai · #15 18.12.2005, 19:42

ich bin gegen Bundeswehr einsätzte im Innland.

die sollen entweder im Ausland was machen oder nur im innenland handeln wenn das Volk in gefahr wäre.