Demokratie in Deutschland

#1 09.03.2007, 14:28

Linke mussten Plenum verlassen

Bei der Debatte über den Tornado-Einsatz ist es im Bundestag zu einem Eklat gekommen. Wegen massiver Proteste wurden Teile der Linksfraktion des Plenums verwiesen....

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...470870,00.html

Der Grund:

"Abgeordnete aus den Reihen der Linken hielten während der Rede des SPD-Politikers Gert Weisskirchen Buchstaben und Zahlen in die Höhe, auf denen zu lesen war: "77 Prozent sagen Nein - wir auch."

Ich bin zwar nicht grade ein Fan der Linkspartei, aber das geht dann doch zu weit...

**Wulfnoth** · #2 09.03.2007, 14:33

Ich bin zwar im allgemeinen der Meinung, dass unsere Demokratie gerade eine gefährliche Schlagseite hat aber mit dieser Entscheidung bin ich sehr zufrieden.
Der Deutsche Bundestag hat den Ruf ein Arbeitsparlament zu sein. Im Moment wird dies durch die Große Koalition ziemlich blockiert aber deshalb müssen wir nicht auf das Niveau anderer Staaten abfallen wie z.B. Italien wo es manchmal beinahe zu Massenschlägereien im Parlament kommt.
Gerade die Abgeordneten haben doch eine Stimme mit der sie sprechen können, warum greifen sie dann zu solchen sinnlosen, populistischen Maßnahmen?
Als nächstes verlassen dann ganze Fraktionen demonstrativ die Versammlung und wir benennen uns um in Weimarer Republik. Nein danke!

#3 09.03.2007, 17:00

Glaub mir... das sind die geringsten Probleme die unsere Demokratie hat.
Meinetwegen sollen sich die Politiker T-Shirts mit ihren Aussagen zu den Debatten anziehen oder Luftballons mit Slogans hochhalten...

Das ist mir 100 mal lieber als ihre Verbandelungen mit Wirtschaft und organisierter Kriminalität.

toblu · #4 09.03.2007, 18:58

ich halt auch nich viel von der linkspartei...

aber, dass die abgeordneten sich auf einem dermaßen niedrigen niveau bewegen is einfach nur traurig

also in meinen augen voll vertretbar, die entscheidung
ihr recht auf meinungsäußerung können die abgeordneten auch auf andere weise wahrnehmen; durch solches verhalten stören sie lediglich den dialog..

Tal0n · #5 09.03.2007, 23:43

Hat doch was niedliches... die wollten sich eben Volksnah geben

Grileg · #6 10.03.2007, 13:13

Zitat von toblu

... durch solches verhalten stören sie lediglich den dialog..

Lese ich da Dialog - wirklich Dialog?

Ich kann mich nicht erinnern, daß irgend ein Rededuell zu irgend einem Thema ein wirklicher Dialog gewesen wäre - der vielleicht noch zu einer Antragsänderung oder gar zu Meinungsänderungen - sprich Aufhebung dieser unsäglichen Fraktionsdisziplin geführt hätte. Diese Bundestagsdebatten sind doch ohnehin lediglich Kasperle-Theater ... oder glaubt hier jemand ernsthaft, sie würden tatsächlich der Meinungsfindung und -bildung der Abgeordneten dienen.
Unsinn - dazu hat man einen Fraktionschef ... und Listenplätze!

... insofern sehe ich es eben als das, was es wohl auch sein sollte - den Versuch, Aufmerksamkeit für eine strikte Protesthaltung gegen diesen längst beschlossenen Beschluß zu erregen - und irgendwie erinnert mich das an die "frühen Grünen"

**Wulfnoth** · #7 10.03.2007, 13:23

Das ist in der Tat bedauerlich aber wenn es so dramatisch ist, weshalb will die Linkspartei sich nicht an einer Regierung beteiligen und so etwas wie Mehrheitswahlrecht durchsetzen?

Grileg · #8 10.03.2007, 14:13

Zitat von Wulfnoth

Das ist in der Tat bedauerlich aber wenn es so dramatisch ist, weshalb will die Linkspartei sich nicht an einer Regierung beteiligen und so etwas wie Mehrheitswahlrecht durchsetzen?

Habe ich was verpaßt? Gab es in letzter Zeit (oder irgendwann) ein Angebot von Frau Merkel (oder wem auch immer), die Linke in die Koalition zu holen?

Und zum Mehrheitswahlrecht kann man auch durchaus geteilter Meinung sein ... ich muß dazu nur über den großen Teich gucken. Und dann ist eben sowas, wie Bush fast unausweichlich ...

Im Übrigen, seit SPD und CDU auch nur noch bei 30% rumtümpeln (was wohl auch was über die Popularität der jeweiligen Abgeordneten aussagt), wollen sicher nicht mal die mehr was davon hören - von FDP, Grünen und Linken mal abgesehen ...

**Wulfnoth** · #9 10.03.2007, 14:16

Habe ich was verpaßt? Gab es in letzter Zeit (oder irgendwann) ein Angebot von Frau Merkel (oder wem auch immer), die Linke in die Koalition zu holen?

Die Große Koalition ist ein Zweckbündnis und ich sehe nicht wie die Linkspartei versucht einen gemeinsamen Nenner mit anderen Parteien zu finden um für die nächste Legislaturperiode vorzuplanen. So wie es jetzt aussieht haben wir dann eine ähnliche Situation wie bei der letzten Wahl - was die Linkspartei betrifft.

Grileg · #10 10.03.2007, 15:17

Naja - vielleicht ist dieses Zweckbündnis auch nochmal nötig ...
... zumal die Linke ja momentan hauptsächlich damit beschäftigt ist, zunächst mal den gemeinsamen Nenner innerhalb der eigenen neuen bzw. künftigen Strukturen zu finden

Aber wenn man sich mal mit den "programmatischen Eckpunkten der neuen Gründungsdokumente" und den Diskussionen dazu befaßt, kann man doch einen gewissen Trend zum Willen nach "Realpolitik" nicht ganz übersehen ...

... zumal da auch die Rede von Regierungsbeteiligung ist

**Wulfnoth** · #11 10.03.2007, 15:38

Ich kann mir nichts grässlicheres Vorstellen als eine zweite Periode für Rot/Schwarz. Das ist der Untergang der Demokratie.

Jan · #12 10.03.2007, 15:58

Zitat von Wulfnoth

Ich kann mir nichts grässlicheres Vorstellen als eine zweite Periode für Rot/Schwarz. Das ist der Untergang der Demokratie.

Meine Güte, hier wird schon wieder der Untergang der Demokratie vorhergesehen, was soll denn danach kommen?
Das Volk ist demokratisch eingestellt, deswegen funktioniert das Ganze ja auch, uns geht es gut, die Regierung regiert halt so gut es geht und es läuft.
Wir sind eine gut laufende Demokratie und ich habe wirklich keine Sorgen, dass sich dies in nächster Zukunft ändern könnte.

An dem demokratischen Ablauf können auch irgendwelche linken und rechten Spzialisten nix ändern, das sind Minderheiten, die zu vernachlässigen und auszulachen sind.

**Wulfnoth** · #13 10.03.2007, 16:01

Herje man muss echt immer Smilies setzen. Ganz ernst habe ich das natürlich nicht gemeint - auch wenn ich die Große Koalition lieber heute als morgen beendet sehen wollen würde.

Jan · #14 10.03.2007, 16:55

Zitat von Wulfnoth

Herje man muss echt immer Smilies setzen. Ganz ernst habe ich das natürlich nicht gemeint - auch wenn ich die Große Koalition lieber heute als morgen beendet sehen wollen würde.

Argh, tschuldigung, mir scheint, ich bin noch nicht ganz auf der Höhe nach diesem Abend gestern in der Kieler Brauerei ...

**Wulfnoth** · #15 10.03.2007, 16:58

Zitat von Jan

Argh, tschuldigung, mir scheint, ich bin noch nicht ganz auf der Höhe nach diesem Abend gestern in der Kieler Brauerei ...

Ja mir gehts ganz ähnlich. Bacardi ist die Rache (und der Segen) der Kubaner an Europa.