Historik Forum

Und was hat Weimar nun damit zu tun, wenn wir mehr als 60 Jahre nach Hitlers Machtergreifung den Bundespräsidenten vom Volk wählen lassen?

Lächerlich deshalb, weil man heute alles mit Weimar erklären will. Dabei gibt es Dinge die lasse ich gelten und Dinge die lasse ich nicht gelten.

Stichwort Bundeswehr im innern. Ich wüsste gerne mal wo die Reichswehr geputscht hat zur Zeit Weimars? So versucht man es nämlich den Leuten zu erklären. Oh Gott, nur kein Militär im Inland. Weimar, Weimar...

Stichwort Direktwahl. Als ob man die Zeiten vergleichen könnte. Die Menschen damals stärkten den Präsidenten, weil sie der Demokratie nicht trauten. Heute gleubt jeder an die Demokratie, viel fangen aber an daran zu zweifeln, weil sie die Demokratie nicht sehen können, weil sie ihnen vorenthalten wird mit lächerlichen Scheiunargumenten (Oh Gott, keine Direktwahl, Weimar, Weimar...) Daher sage ich die Gefahr für die Demokratie geht nicht von einer Direktwahl aus sondern aus einer Vorenthaltung von einfachsten demokratischsten Elemten!

[awolf]

Tatsache ist aber nun mal das die Basis der Politk die frühe Geschichte bleibt, alles politische dreht sich um die Geschichte.

Das ist ein Konstrukt auf der alles aufbaut, man hat geschaut was nicht funktioniert hat und das System wurde angepasst, wie willst du das sonst plausibel erklären???? Wie soll man Ursachenforschung machen wenn nicht aus der Geschichte heraus?

Das geht nun mal nicht, ich will es jetzt auch so belassen, weil wir sonst vom Thema abkommen würden.

[K. Ropp]

Zitat von Wulfnoth

Vielleicht ist der starke Präsident aufgrund des deutschen Untertanenverhalten keine gute Lösung für ein deutsches Modell. In anderen Staaten funktioniert es aber auf jeden Fall, Frankreichs Präsident ist sogar noch Mächtiger als der Reichspräsident in Weimar.

Die starke Position des französischen Präsidenten ist aber nicht unumstritten:
http://images.zeit.de/text/2007/15/F...e-Praesidenten

[...]Der Präsident steht über dem Gesetz. Niemand hat das Recht, seine Entscheidungen zu beeinflussen oder zu desavouieren. Das Parlament ist entmachtet. Er kann die entwürdigte Ministerrunde, die sklavisch zu ihm hochschielt, jederzeit entlassen, er kann den Premierminister auswechseln, er kann die ganze Nationalversammlung nach Hause schicken und Neuwahlen ausrufen. Er hat die Befugnisse eines Alleinherrschers.

Der Präsident ist der oberste Befehlshaber der Armee, er befiehlt dem Verteidigungsminister, er bestimmt die Außenpolitik, er allein darf den atomaren Knopf betätigen, er hat in allen wichtigen das Land betreffenden Fragen das Sagen. Er setzt die Präfekten ein, die Frankreich verwalten, er ernennt das diplomatische Korps, er beeinflusst, wenn er will, die Wahl des Intendanten der Comédie Française oder der Opéra de la Bastille.

Diese verblüffenden Fakten, die nicht die geringste Ähnlichkeit mit den Verhältnissen in Deutschland, England, ja, den USA haben, sind nur die Spitze eines Eisbergs namens Präsidentschaft, dieser permanenten Demütigung aller demokratischen Regeln und dieses Inbegriffes einer vollkommenen, konstitutionell verankerten Undurchsichtigkeit der Machtverhältnisse.

Denn der Präsident ist nicht nur juristisch und politisch unangreifbar. Auch sein Haushalt ist jeder Kontrolle entzogen. Man spricht nicht über Geld, das ist vulgär (man spricht lieber über die sexuellen Abenteuer der Präsidenten, Geld ist zu intim). Das Budget des Élysées ist ein politischer Skandal, von dem man nur hinter vorgehaltener Hand redet, weil es an die Unterwäsche der Nation geht. Das englische Königshaus hat ein Budget, das jeder kennt, das des Élysees kennt keiner.[...]

Zudem hat der jetzige Präsident nicht umsonst den Spitznamen Sarkozconi, aufgrund seines beunruhigenden Einflusses auf die französischen Medien.

Zitat von Scipio

Ach ja, die Aussage von Roman Herzog im Spiegelartikel finde ich sehr interessant.

"Wäre ich vom Volk gewählt, hätte ich also eine weitaus größere demokratische Legitimität gehabt als jeder andere, auch der Bundeskanzler - und hätte dann immer schweigen sollen. Das wäre die Einladung, das wäre der Zwang zum Verfassungsbruch gewesen." Herzogs Schlussfolgerung: "Wenn der Bundespräsident vom Volk gewählt wird, muss er natürlich wesentlich mehr Befugnisse haben als augenblicklich."

An sich hat er Recht. Oder wie seht ihr das?

Ich bin nicht der Meinung, dass wir einen stärkeren Bundespräsidenten benötigen. Der Bundespräsident kann jetzt schon verfassungswidrige Gesetze ablehnen und er hat das Recht einen parlamentarisch gewählten Bundeskanzler abzulehnen, wenn er der Überzeugung ist, dieser sei ein Gegner des Grundgesetzes.
Höhere Befugnisse des Bundespräsidenten könnten dafür sorgen, dass es zu Auseinandersetzungen zwischen Bundespräsident und -kanzler kommt, was sich destabilisierend auf Deutschland auswirken würde.
Wenn das Volk den Bundespräsidenten direkt wählen kann und er damit mehr Ansehen in der Bevölkerung genießen würde, als die Bundesregierung, könnte das Volk die falsche Vorstellung bekommen, der Bundespräsident müsse die Meinung des Volkes vor der Bundesregierung durchsetzen und daher auch gegen die Regierung Stellung beziehen.