Historik Forum

[Wulfnoth]

Österreich steht laut Radio vor Neuwahlen, warum müssen wir Deutschen damit noch bis 2009 warten?

Nach drei Jahren Großer Koalition in Deutschland bleibt nur noch festzuhalten, dass sie für die parlamentarische Demokratie vernichtend ist. Stagnation in der Politik ist nichts neues, das hatten wir auch schon in vorherigen Regierungen aber das Fehlen einer parlamentarischen Opposition wirkt sich meines Erachtens nach vernichtend aus.

Die Frage ist warum in Deutschland niemand das Ende mit Schrecken sucht?
Hat die SPD noch was zu verlieren?
Hat die CDU noch irgendwas zu verlieren?

[Sokotra]

Ein Abgeordnetensessel ist doch was bequemes! Unübersehbar ist, dass die Große Koalition bei uns gescheitert ist. Nix geht voran und Opposition zum gähnen, wie Wulfnoth richtig feststellt.
Wenn jetzt Neuwahlen wären, müssten die Parteien ihre Positionen klar bestimmen. Aber sie sind in vielen Fragen jeweils intern zerstritten. Das gäbe ein Gemetzel. Und wollen Koch und Co wirklich nochmal mit Angie als Galionsfigur antreten?
Das Gemetzel wird besser verschoben und in den Abgeordnetensesseln kann man's sich erst mal bequem machen ...

[Argeados]

Ich muss euch rügen. Wenn ihr schon einen Thread über die zerbrochene Regierung in Ö aufmacht, dann redet auch drüber .
Es sei euch aber verziehen, weil wenn man CDU mit ÖVP und SPD mit SPÖ vertauscht, kann man alles eins zu eins übernehmen .

Zum Thema:
Obs gut oder schlecht ist? Ich glaub es ist vor allem Geldverschwendung. Es kommt ohnehin nichts besseres nach. Wozu da neu wählen? Man wählt Parteien für eine Legislaturperiode. Die sollen sich zusammenraufen. Dafür bekommen sie auch Geld und dafür sind sie vereidigt. Ich halte es für eine Frechheit so lange zu wählen, bis einem das Ergebnis passt.

[Mirko]

Die FPÖ und das BZÖ wirds freuen. Die werden ordentlich dazu gewinnen. Das ist jedesmal so und jedesmal ist es genauso schlimm!

[mimir]

ich gaube nicht, dass das bzö wieder in den NR einzieht.
westenthalers beschäftigt sich momenta eher damit nicht in den häfn zu wandern. der jörg in kärnten wird aber natürlich bleiben.

[Mirko]

Hoffen wir, dass die FPÖ auch aus dem Nationalrat fliegt. Doch dass wird nicht passieren. Viele Menschen wählen FPÖ einfach nur aus Frust, die versprechen einem ja das Blaue vom Himmel!

[Wulfnoth]

Zitat von Argeados

Ich muss euch rügen. Wenn ihr schon einen Thread über die zerbrochene Regierung in Ö aufmacht, dann redet auch drüber .
Es sei euch aber verziehen, weil wenn man CDU mit ÖVP und SPD mit SPÖ vertauscht, kann man alles eins zu eins übernehmen .

Na ja ich hatte das eher als Aufhänger gedacht um dann schnell aus den Alpen nach Ostelbien weiterzuhoppeln.
Aber im Prinzip sind die Vorraussetzungen und vor allem die Kernfrage dieselbe.
Wie wenig Opposition verträgt eine parlamentarische Demokratie.

Wobei es glaube ich weniger im die prozentuale Größe der Opposition geht (in der Minderheit ist sie ja eh) sondern auch um ihren Rang. FDP, Grüne und Linke sind Klientelparteien ohne umfassende Konzepte und ohne auch nur ansatzweise eine von mehr Bürger akzeptiert zu sein als ihre Umfragewerte wiedergeben. Sie sind also i.d.R. nicht in der Lage ein umfassendes Gegenkonzept zur Regierungsarbeit zu erarbeiten.
Und vor allem sind sie - wie sokotra richtig sagte - gähnend langweilig. Die FDP will die Steuern senken, das ist ihr Allheilmittel. Die Linke will die 70er und die Grünen wissen anscheinend im Moment nicht so genau was sie wollen.
Insgesamt bietet das aber auch einen Vorgeschmack darauf was passieren könnte, wenn die SPD ihren Rang als Volkspartei verlieren sollte.

[Argeados]

Ruft fast folgende Frage auf den Plan:
Ist die moderne Mehrparteiendemokratie am Ende?
Manches tendiert in diese Richtung, würde ich sagen. In diversen europ. Ländern zerbrechen immer mehr Regierungen vor ihrer Zeit bzw. blockieren sich gegenseitig. Wirklich handeln kann man also nur in einem System mit immer einer regierenden Partei.

Naja zumindest theoretisch. Frankreich hatte unter Chirac auch einige Jahre Stillstand.

[K. Ropp]

Zitat von Wulfnoth

Die Frage ist warum in Deutschland niemand das Ende mit Schrecken sucht?
Hat die SPD noch was zu verlieren?
Hat die CDU noch irgendwas zu verlieren?

Mittlerweile sind die einzigen Alternativen zur Großen Koalition Dreierbündnisse. Die Schwierigkeit hierbei ist, dass eine solche Dreierkoalition immer an einer Partei scheitert: Die Ampel-Koalition scheitert an der FDP, Rot-Rot-Grün scheitert (noch?) an der SPD, die Schwarz-Ampel-Koalition scheitert an den Grünen. Solange die Parteien nicht einsehen wollen, dass die Zeit der Zweierkoalitionen aus einer Volkspartei und einer kleinen Partei allmählich zu Ende geht, werden wir noch für eine längere Zeit eine Große Koalition ertragen müssen.

[Beckmann]

Zitat von K. Ropp

Mittlerweile sind die einzigen Alternativen zur Großen Koalition Dreierbündnisse. Die Schwierigkeit hierbei ist, dass eine solche Dreierkoalition immer an einer Partei scheitert: Die Ampel-Koalition scheitert an der FDP, Rot-Rot-Grün scheitert (noch?) an der SPD, die Schwarz-Ampel-Koalition scheitert an den Grünen. Solange die Parteien nicht einsehen wollen, dass die Zeit der Zweierkoalitionen aus einer Volkspartei und einer kleinen Partei allmählich zu Ende geht, werden wir noch für eine längere Zeit eine Große Koalition ertragen müssen.

Das haben die Parteien schon lange eingesehen. Es wäre auch naiv zu glauben, daß dem nicht so wäre.
Es hat aber nichts damit zu tun, daß man sich an eine große Koalition klammert.
An die klammert man sich, weil man weiß, was für eine Verstimmung man in der eigenen Partei provozieren würde, wenn man "ohne Zwang" die Mandate so vieler Mandatsträger gefährden würde. Da hängen ja auch finanzielle Interessen dran.
Gerade im Kreise der SPD ist das eine weitverbreitete Angst. Vor dem Wohle Deutschlands kommt eben beim Großteil der Politiker das eigene Wohl.

[Mirko]

Wobei, ich denke schon, dass sich so eine Koalition machen lässt.

In Kroatien wurde nach der Wahl 2000, nach Tudjmans Tod, eine Regierung aus 7 oder so Parteien gebildet. Das hatte natürlich andere Ursachen, damals war es denen halt das wichtigste, die alte Partei von der Macht zu verdrägen.

Fazit: wenn es darauf ankommt, raufen sich die Parteien schon zusammen.

[Scipio]

Das Problem in Österreich scheint ja zu sein, dass man keine "dritte" Kraft hat.

Ich meine jetzt normale Parteien und nicht die FPÖ.

[Mirko]

Wo soll die auch herkommen?

Die Grünen machen sich immer wieder lächerlich, FPÖ und BZÖ kann man gleich in den Mülleimer schmeißen, sonst gibt es da nichts.

Auf lokaler Ebene, va in Graz, mischt die KPÖ, Eurokomunnisten, kräftig mit.

[Wulfnoth]

Also heißt es in Österreich absolute Mehrheit, Große Koalition oder Pakt mit den Populisten?

[Mirko]

Das einzige was ich mir vorstellen kann ist wieder eine große Koalition. Die einzige Alternative wäre wieder ÖVP-FPÖ, aber daran möchte ich gar nicht denken!