Hat Belgien Symbolkraft für Deutschland?

**Wulfnoth** · #1 27.09.2007, 15:00

Off-Topic:

Schade dass Patrice nicht mehr da ist, der hätte vielleicht was dazu sagen können.

In Belgien amtiert komissarisch seit der letzten Wahl immer noch der abgewählte Ministerpräsident, weil sich die Parteien auf keine neue Regierungskoalition einigen können. Man muss dazu sagen, dass die letzte Wahl im Juni war und es soweit ich weiß keine konstruktiven Entwicklungen gibt.
In Belgien können einige Regionalparteien nicht miteinander in Deutschland sind Koalitionen zwischen ein paar Parteien auch so gut wie ausgeschlossen. Ist Belgien vielleicht eine Vorschau darauf was uns 2009 erwartet wenn Schwarz-Gelb keine Mehrheit bekommt und Rot-Grün auch nicht? Eine Fortsetzung der Großen Koalition erscheint mir unwahrscheinlich.
Zwar hat Deutschland im Gegensatz zu Belgien (dank Weimar) einige Regelungen für den Fall einer Minderheitenregierung aber es könnte sich durchaus dauerhaft zu einer Krise für Demokratie und Parlamentarismus entwickeln.
Ist eine Einführung des Verhältniswahlrechts für eine handlungsfähige post-kaltkriegerische Demokratie evt. unausweichlich?

**TigerMC** · #2 27.09.2007, 15:55

wenn du mir das verhälltnisswahlrecht so erklärst, dass ich auch verstehen kann was DU darunter verstehst, kriegste versprochen meine bescheidene meinung dazu

**Wulfnoth** · #3 27.09.2007, 16:29

Siehste das passiert wenn man beim schreiben Musik hört. Ich meinte natürlich Mehrheitswahlrecht.
Das bedeutet im Wesentlichen, dass aus jedem Wahlbezirk der Kandidat einzieht der die meisten Stimmen auf sich vereinen konnte und nicht wie jetzt wo die Sitze nach dem Verhältnis der abgegebenen Stimmen verteilt werden. (Ist natürlich vereinfacht dargestellt).
Durch ein konsequentes Mehrheitswahlrecht bekommen zwar kleine Minderheitenparteien nur wenige Sitze im Parlament aber dafür gibt es wenigstens immer stabile Mehrheiten. Siehe z.B. Frankreich oder Großbritannien.

**TigerMC** · #4 27.09.2007, 17:07

nun wa würde sich denn bei UNS ändern wenn wir nur noch die direktwahlen ins parlament lasen würden?
Wäre interessan wenn man mal ne statistik rausholen würde, wer bei uns alles die erststimme bekommen hat, ich meine es würde im grossen und ganzen keine dramatische änderung des parlaments geben +-20 stimmen vielleicht für die grossen

toblu · #5 27.09.2007, 17:16

nene, tiger
so wie im moment gewählt wird, hätten wir bei mehrheitswahlrecht ein 2parteien-parlament
die erststimmen holen immer die leute von spd oder cdu

wenn es wirklich ein mehrheitswahlrecht gibt, ändert sich das natürlich, aber dennoch profitieren (zunächst) die großen "volksparteien"

bin aber auf jeden fall sehr für ein mehrheitswahlrecht; finde es extrem bescheuert, dass man im augenblick so gut wie keinen einfluss auf die personen hat, die im bundestag sitzen

**TigerMC** · #6 27.09.2007, 17:23

Zitat von toblu

nene, tiger
so wie im moment gewählt wird, hätten wir bei mehrheitswahlrecht ein 2parteien-parlament
die erststimmen holen immer die leute von spd oder cdu

Jo aber was ändert sich an meiner grudnaussage, dass es sich wahrscheinlich +-20 sitze (in der differenz der beiden parteien) nicht viel ändern würde.
Ausser wie du sagtest, dass es halt nur noch zwei parteien wären

**Wulfnoth** · #7 27.09.2007, 17:34

Na so klar wäre dass auch nicht. Es gibt durchaus Wahlbezirke in denen die Grünen, die FDP oder die Linke die Mehrheit holen.
Natürlich würde es in erster Linie die Volksparteien stärken aber wäre das so schlecht? Keine Regierung ist so schlecht wie eine instabile Regierung und da es beide Volksparteien stärken würde wäre für eine starke Opposition gesorgt.
Zudem bietet unser Föderalismus im Gegensatz zu Frankreich die Möglichkeit zu weiterer Opposition. Die regierende Partei in Berlin würde also nicht uneingeschränkt herrschen können. Ich sehe nicht dass das Mehrheitswahlrecht z.B. Großbritannien schaden würde (GB ist ein gutes Beispiel, weil es so wie Deutschland einen starken Regierungschef hat). Ganz im Gegenteil sogar, in GB wurde unter Blair wichtige Bereiche reformiert, die deutlich positive Auswirkungen haben und unter Brown wird das kaum abreißen. In Deutschland wurde mal abgesehen von der Agenda seit Jahrzehnten nichts reformiert, häufig auch wegen fehlenden stabilen Mehrheiten. Mal wollte der Koalitionspartner nicht etc.

toblu · #8 28.09.2007, 00:04

Zitat von Wulfnoth

Na so klar wäre dass auch nicht. Es gibt durchaus Wahlbezirke in denen die Grünen, die FDP oder die Linke die Mehrheit holen.

eben nicht
es gibt einen wahlkreis in berlin, wo der ströbele immer gewinnt, und eine handvoll wahlkreise, wo die linken gewinnen (klick mich)
und trotzdem wäre es, wie ich schon gesagt habe, eine gute sache

@tiger:
die änderungen wären (wenn man das letzte wahlergebnis nimmt) eben schon dramatisch, die großen parteien hätten rund 150 sitze mehr, die kleinen würden alle fast 100% ihrer sitze verlieren

**TigerMC** · #9 28.09.2007, 01:54

Zitat von TigerMC

Jo aber was ändert sich an meiner grudnaussage, dass es sich wahrscheinlich +-20 sitze (in der differenz der beiden parteien) nicht viel ändern würde.
Ausser wie du sagtest, dass es halt nur noch zwei parteien wären

komm ich net klar genug rüber?

Ythor · #10 28.09.2007, 06:06

Hmm denke schon. Du meinst das sich die Differenz zwischen den Sitzen der Union und der SPD kaum ändern würde. (+-20 Sitze). Oder?

Fragt sich nur in wie weit sich das Wahlverhalten ändern würde wenn es eben nichtmehr Erst- und Zweitstimme gibt.
Ob es dann auch noch so extrem wäre wie hier?
Link von toblu
Sagt mal bin ich blind oder finde ich da keine FDP?

**Wulfnoth** · #11 28.09.2007, 06:19

Die Karte ist von 2005...
Außerdem meine ich zu wissen, dass die FDP und die Grünen in einigen Städten den Bürgermeister stellen, folglich haben sie auch ein gewisses Wahlpotenzial da.

Thersites · #12 28.09.2007, 09:00

zu Belgien: Die kommen da nicht klar, weil die Hälfte der Bevölkerung von einem belgischen Staat nichts mehr wissen will.Solange wir in der BRD nicht endlich mit dem Separatismus ernst machen, wirds hier keine belgischen Verhältnisse geben. ("Genau! Bayern raus! Und der Osten gleich mit! Und überhaupt: Für die staatlicche Unabhängigkeit von Lichterfelde!")

toblu · #13 28.09.2007, 12:09

oh gott, ich habs echt falsch verstanden, tiger...

@wulfnoth:
keines hat eine besonders große aussagekraft, aber die erststimmen bei der letzten bundestagswahl geben m.E. einen besseren aufschluss über mögliche ergebnisse bei mehrheitwahlrecht als die ergebnis von kommunalwahlen

die situation in belgien ist darüberhinaus wirklich viel komplizierter als bei uns

**Wulfnoth** · #14 28.09.2007, 12:16

Der Vorteil des Mehrheitswahlrechts ist aber, dass sich die Kandidaten in ihrem Wahlbezirk direkt dem Volk stellen müssen. Bei den jetztigen Listen verlieren viele Parlamentarier die Bodenhaftung.

Außerdem habe ich rein gar nichts gegen starke Parteien. Kleine Parteien sind doch eh leicht sinnbefreit, da sie in der Opposition kaum wahrgenommen werden (siehe jetzt) und in der Regierung allerhöchstens in einigen Ressorts Erfolge erzielen.
Was haben die Grünen denn bei rot-grün erreicht? Dosenpfand... huuuuuuh!!!!
Was es braucht ist eine starke Regierung und eine starke Opposition.

Thersites · #15 28.09.2007, 14:43

Ich wil keine Politiker, die sich so für ihren Wahlkreis "engagieren" (sprich; Hände schütteln, Volksfeste besuchen, Schützenvereinssitzungen beiwohnen), um wiedergewählt zu werden, dass sie keine zeit mehr für Politik haben. Ist beim Verhältniswahlrecht zwar auch vorhanden, aber lange nicht so stark wie bei einem reinen Mehrheitswahlrecht, das zu einer extremen Personalisierung führt.

Ganz davon abgesehen das ich zwei Parteien für zu wenig halte, und die Realität zeigt, dass ein Zweiparteiensystem die Folge eines reinen Mehrheitswahlrechts ist; siehe USA oder auch GB, wos zwar mehr Parteien gibt, die aber traditionelle nichts zu sagen haben.

Bei Belgien und Wahlen fällt mir noch was ein: Was haltet Ihr eigentlich von einer Wahlpflicht? Die gibts da nämlich...