Hessen und Niedersachsen 2008 -Seite 3

toblu · #31 30.01.2008, 01:49

Zitat von dieter 4711

Um der Korrektheit willen, in der Linkspartei sind neben Kommunisten, auch Sozialdemokraten und Gewerkschafter.

kommunisten eben

#32 30.01.2008, 13:34

Ypsilanti: „Es gibt keine programmatischen Überschneidungen. Wenn Roland Koch weg wäre, bliebe das Programm der CDU trotzdem übrig. Die Programmatik passt nicht zusammen. Man kann keine Koalition machen, in der beide Parteien komplett ihre Identität aufgeben müssen.“...

Aha, aber die FDP soll ihre Identität für Ihren (Ypsilantis) Machtdrang aufgeben.

http://www.bild.t-online.de/BILD/new...o=3632140.html

Nichts · #33 30.01.2008, 14:32

Zitat von mozart

Aha, aber die FDP soll ihre Identität für Ihren (Ypsilantis) Machtdrang aufgeben.

Was die FDP hat eine Identität?

Ich dachte immer die sind so ene Art Fähnchen im Wind...
..mal nach links gebeugt, mal nach rechts...
Für mich ist sie augenblicklich zumindest eine Lobbypartei die man mit einem Westerwelle an der Spitze noch nicht mal ernst nehmen kann...

**Wulfnoth** · #34 24.02.2008, 12:14

Die Diskussion um Hessen wird zunehmend lächerlich. Erstens finde ich die gespielte Empörung aller Seiten über einen möglichen Wortbruch der SPD lächerlich, denn wie oft wurden schon Wahlversprechen nicht eingehalten und niemanden hat es interessiert und zweitens finde ich diese ganze Debatte idiotisch. Ich weiß nicht genau welche Wahlversprechen die SPD in Hessen gemacht hat, aber wenn diese programmatisch mit den Grünen und der Linken zusammen passt, dann sollte man auch mit denen regieren, denn ein gebrochenes Koalitionsversprechen ist doch allemal eher zu ertragen als nicht eingehaltene Wahlversprechen weil man sich lieber noch ein paar Monate im Landtag blockiert. Mal ganz davon abgesehen natürlich, dass ich diese Koalitionsversprechen im Vorraus vollkommen undemokratisch finde, denn wozu ist man denn eine eigenständige Partei wenn man nur mit dem und dem und nicht mit dem und dem regieren will.

Interessant finde ich auch wie ernst die Kommentierung durch die Union genommen wird. Die Medien nehmen, soweit ich das gesehen und gelesen habe, die moralapostolischen Kommentare diverser Unionspolitiker unkommentiert hin. Dabei ist offensichtlich, dass eine Koalition rot-rot-grün ein absolutes Schreckensgespenst für die Union (und FDP ist), da man dadurch auf unabsehbare Zeit von der Regierungsbank gedrängt wird. Eine solche Allianz hätte nämlich nicht nur in einigen Bundesländern, sondern auch vorraussichtlich im Bundestag jetzt und nach 2009 eine Mehrheit.

Na ja mal abwarten wie sich die Diskussion nach dem heutigen Tag entwickelt, wenn erstmal keine Wahlen mehr anstehen und es um Machtverteilung geht.

Titus_Livius · #35 24.02.2008, 12:48

Das Schlimme an einer Rot-Rot Grünen Vorstellung ist, daß alle 3 Gleichmacherei betreiben und und im Namen der sozialen Gerechtigkeit Nichtstun finanziell belohnt wird.

**Wulfnoth** · #36 24.02.2008, 12:52

Was hat soziale Gerechtigkeit mit Gleichmacherei zu tun? Im Übrigen werden solche Fragen auf Bundesebene entschieden und haben deshalb in der Landespolitik nichts zu suchen.
Ich wähle auf Landesebene ja auch anders als auf Bundesebene.

Titus_Livius · #37 24.02.2008, 12:56

Aktuelles Beispiel: Wohngeldförderung. Wer bekommt Wohngeld? Arbeitslose und Hartz IV. Der wenig verdienende Angestellte, mit meinetwegen Kind geht mal wieder leer aus. Also fördert man (SPD) einmal wieder Faulheit und Nichtstun, anstatt Arbeitswilligen mit geringen Einkünften zu helfen. Aber nicht ohne Grund kommen soche Versprechen immer zu Wahlzeiten, da das Heer der Arbeitslosen eine nicht zu unterschätzende Wahlklientel darstellt und das Motiv des Sozialneides immer ein hervorragendes Wahlkampfthema ist.

Um aber auf deine Frage zurückzukommen: Wer bezahlt denn diese ganze Choose? Und das ist Gleichmacherei. Der der arbeiten geht, blutet finanziell solange, das der, der nicht arbeiten geht, dasselbe unterm Strich bekommt wie er. Nur mit dem Unterschied, daß der eine malocht bie ein Blöder und der andere bekommt es hinten rein geblasen.

**Wulfnoth** · #38 24.02.2008, 13:00

Das ist doch gar nicht wahr, wer weniger verdient als Hartz IV. einem zugestehen würde bekommt doch eine Ergänzung vom Staat.
Im Übrigen ist das wieder Bundespolitik und hat auf Länderebene nichts zu suchen!

Titus_Livius · #39 24.02.2008, 13:07

Stimmt, er bekommt den Restbetrag auch Hartz IV als zusätzliche Einnahme. Wo ist da der Anreiz arbeiten zu gehen? Im Grunde genommen ist er/ sie sprichwörtlich doch zu Blöd, um nur das Geld zu nehmen. Das ist typisch rot-grüne Handschrift.
Und im übrigen haben Bundesländer im Bundesrat bei der Verabschiedung von Gesetzen schon ein Wörtchen mitzureden... .

**Wulfnoth** · #40 24.02.2008, 13:37

Nun das liegt aber an den niedrigen Löhnen. Das Motto kann ja nicht sein, dass man die staatliche Hilfe immer weiter absenkt um unter den Löhnen der Ausbeuterfirmen zu bleiben.
Mit dem von der SPD und den Gewerkschaften angestrebten Mindestlohn bleibt man Netto über Hartz IV.

Deutschland ist laut Verfassung ein sozialer Bundesstaat, das muss nun mal finanziert werden.
Ärgerlich sind nur Sozialabgaben, mit denen wie bei der KV ein korruptes System finanziert wird oder wie bei der RV ein System, das einem selbst nicht mehr helfen wird.

dieter 4711 · #41 24.02.2008, 14:08

Was Wulfnoth schreibt, das ist auch meine Meinung. Ich wohne in Hessen. Mit Koch kann man keine Regierung bilden und der ist auch nicht bereit jemand anderem von der CDU in Hessen ranzulassen. Die FDP verweigert sich der Ampel. Also muß sich Ypsilanti von den Linken mit wählen lassen. Fraglich ist aber, ob sie alle Stimmen aus den eigenen Reihen bekommt.
Beck hat den Fehler gemacht, dies vor der Hamburg-Wahl offen zu lassen. Hoffentlich schadet das der SPD nicht. Durch die Steuerskandale wird die Linke bestimmt reinkommen. Bei schlechter Wahlbeteiligung könnte es sogar die FDP schaffen.

toblu · #42 24.02.2008, 14:13

um mal zum thema zurückzukommen: das ganze ist irgendwie sehr ambivalent
denn einerseits wäre es in der tat ein ziemlich außergewöhnlicher wortbruch, wenn ypsilanti sich von den linken wählen lassen würde (sie hat es wirklich deutlich gesagt, dass sie das nicht tun wird, obwohl mit einem solchen wahlausgang ja zu rechnen war), andererseits kann auch niemand eine andere lösung anbieten
neben der ampel kommt ja eigentlich nur eine große koalition in frage, was in hessen quasi undenkbar ist

interessant sind natürlich auch die konsequenzen: wir hätten damit einen linken und einen bürgerlichen block in deutschland, der entweder die spd enorm schwächen wird (im augenblick kein großer verlust, obwohl ich aus historischen gründen größten respekt vor dieser partei habe) oder die grünen endgültig in der versenkung verschwinden lässt...

**Wulfnoth** · #43 24.02.2008, 14:17

In irgendeinem Bundesland im Osten (war es Thüringen?) hat eine Koalition aus SPD, PDS und Grünen ja bereits letztere in die Versenkung getrieben, drum halte ich dein letztes Szenario für wahrscheinlich.
Im Moment würde mich der Verlust keiner Partei sonderlich stören, jedoch halte ich starke Volksparteien für unabdingbar für eine stabile parlamentarische Demokratie, weshalb mich die letzten Wahlergebnisse schon schmerzten.

Und um mal den guten Cato nachzuäffen: Im Übrigen bin ich für ein Mehrheitswahlrecht.

toblu · #44 24.02.2008, 14:20

die vorteile eines solchen würde aber de facto auch durch eine politische blockbildung erreicht, weshalb das vllt gar nicht so schlecht wäre

/edit: in DE gibt es meines wissens keine rot-rot-grüne koalition auf landesebene
thüringen ist atm noch cdu-regiert, wird aber unter umständen nächstes jahr interessant, weil es ein drei-parteien-parlament mit der linken als zweitstärkste kraft gibt

/edit2: gibts ja sogar schon ein thema zu ^^

**Wulfnoth** · #45 24.02.2008, 14:22

Das so eine Blockbildung aber auch gehörig nach hinten losgehen kann zeigt z.B. Italien. Dort gibt es ja auch vor jeder Wahl einen Rechts- und einen Linksblock, der kaum eine Legislaturperiode überlebt.