Bundesrat stimmt EU-Erweiterung zu

Sartre · #1 24.11.2006, 23:40

Der Bundesrat hat einstimmig den EU-Beitritt von Bulgarien und Rumänien zum 1. Januar 2007 gebilligt. Alle 16 Bundesländer stimmten dem Gesetz zu, das die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung der Europäischen Union schafft. Allerdings wurden in einer Entschließung die beiden Staaten aufgefordert, schnellstmöglich die von der EU-Kommission angesprochenen Mängel abzustellen - insbesondere im Justizwesen und bei der Korruptionsbekämpfung, bei der Verwaltung der Agrarfonds, bei der Lebensmittelsicherheit und im Bereich der Flugsicherheit.............

Quelle:http://www.tagesschau.de/aktuell/mel...F1_BAB,00.html

Ob Rumänien und Bulgarien die Mängel bis 2007 beheben können, halte ich für relativ unwahrscheinlich.

Die Frage ist eigentlich, warum Rumänien und Bulgarien noch vor der Türkei in die EU eintreten sollten?
Ein weiteres Problem ist die Finanzierung, kann sich die EU neue Mitgliedsstaaten leisten?

Was meint ihr dazu.8)

Homer · #2 24.11.2006, 23:50

Ich finde die EU kann es sich leisten Bulgarien und Rumänien aufzunehmen. Aber das die Türkei immer noch kein Mitglied ist finde richtig solange die in Sachen Zypern nicht einlenken wollen kann man nicht über einen Beitritt in die EU reden.

**TigerMC** · #3 25.11.2006, 02:05

da siehste mal wieder was realpolitik ist...
monatelang hat die csu hier wahlkampf gemacht udn posaunt man werde auf keinen fall den beitritt der beidenbalkanländer zu stimmen und nu ists einstimmig beschlossen worden

**Wulfnoth** · #4 25.11.2006, 10:15

Halte ich für einen sehr großen Fehler. Ich bin keineswegs ein Feind von Erweiterungen der EU, aber diese beiden Länder haben einen Status von Wirtschaft und Demokratie, der selbst von den letzten Beitrittkandidaten noch meilenweit entfernt ist.
Aber wenn wir jetzt schon so weit sind bin ich stark dafür auch gleich die Ukraine aufzunehmen. Wollte schon immer mal auf der Krim Urlaub machen.

Scipio · #5 25.11.2006, 13:00

Zitat von Wulfnoth

Halte ich für einen sehr großen Fehler. Ich bin keineswegs ein Feind von Erweiterungen der EU, aber diese beiden Länder haben einen Status von Wirtschaft und Demokratie, der selbst von den letzten Beitrittkandidaten noch meilenweit entfernt ist.
Aber wenn wir jetzt schon so weit sind bin ich stark dafür auch gleich die Ukraine aufzunehmen. Wollte schon immer mal auf der Krim Urlaub machen.

Dito. Man sollte mit Bedacht erweitern. Solange die grundsätzlichen Fragen der EU nicht geklärt sind, wird die EU durch die Erweiterung ein großer, unflexibler Brocken werden.

blackfred · #6 25.11.2006, 13:31

Ich fand die letzte Erweiterung schon nicht gut. Jemehr Staaten in der EU sind desto mehr Intressen gibt es und desto geringer dir Wahrscheinlichkeit das man sich einigt.