Historik Forum

Nachdem die EU Verfassung scheiterte, weil sich selbstbewußte Völker Europas mit langer demokratischer Tradition keine Verfassung überstülpen lassen wollten, wurde das Projekt kurzerhand in einen Vertrag umgewandelt. Man änderte vereinfacht gesagt einfach die Überschrift von Verfassung in Vertrag.

Kürzlich winkte der Bundestag seine eigene Entmachtung durch. Selbst ein europaweit geschätzter Jurist der an meiner Uni lehrt, konnte nur ein vergleichbares Beispiel in der deutschen Geschichte finden, in der ein Parlament sich selbst so entmachtete - Das Ermächtigungsgesetz 1933.

Doch ganz ohne Barikaden geht das wohl auch nicht. Die Iren stimmen noch ab. Doch das EU Parlament sagt schon jetzt ganz einfach: "Ist uns doch egal"

EU-Parlament will mögliches "Nein" ignorieren


Wie seht ihr das? Brauchen wir uns angesichts derartigem Verhalten noch zu wundern warum die Menschen nicht mehr an die Wahlurnen gehen?

PS. Wohin ihr diesen Beitrag/Thread wieder hinverschiebt ist mir schnuppe

[Chefbosz]

Tja das Problem der mangelnden Transparenz auf Europäischer Ebene ist doch bekannt. Ebenso die mangelnde Demokratisierung.
Ich bin nun nicht wirklich im Vertrag von Lissabon oder der Europäischen Verfassung drinnen aber ich denke hier werden Teufel an die Wand gemalt. Diesen Prozess haben wir in Deutschland quasi schon durchgemacht. DIe ständige Verlagerung von Rechtssetzungskompetenzen auf die höhergelegene staatliche Ebene. Also vom Land zum Bund. Nun ist noch eine Ebene dazugekommen. Die Europäische Integration erfordert doch soetwas wie einen übergeordneten Staatenbund. Das dieser im Endeffekt auch jener sein muss der Schiedsrichter spielt, ist in meinen Augen nicht weiter tragisch, solange dies Regeln unterworfen ist.
Im übrigen weiß ich auch nciht wo das Problem liegt, das Parlament repräsentiert nunmal die europäischen Wähler. Ich weiß nicht ob ein Plebiszit laut irischer VErfassung bindend ist(ist es überhaupt eins?) aber wie man an den gescheiterten Ratifizerungsverfahren in Frankreich und Holland sieht wird dem doch durchaus Rechnung getragen. Und das sich Verfassungsentwurf und Vertrag von Lissabon ähneln ist auch nciht weiter tragisch, schließlich ahben sich die Mitgleidsstaaten vorher auf dieses Prinzip geeinigt.

Ich denke eher hier ist eien Art nationalistische Polemik am Werk die das ende des Natioanlstaates gekommen sieht. DaS daraus etwas neues erwächst belibt den ewig gestrigen verborgen. Das dies natürlich auch Nachteile hat sei unbestritten, aber diese müssen adhoc ausgemerzt werden. Es gibt meiner Ansicht nach nur zwei Optionen. Europäisierung oder Neonationalismus. Was einem lieber ist muss jeder für sich selbst entscheiden.

Ok, in gewisser Weise gebe ich dir Recht, das Informationsmanagment der Union und Regierungen ist miserabel. Insofern muss man sich nciht wundern das die LEute nicht wissen was da wirklich passiert.

[TigerMC]

also dass du studierst mozart halte ich fürn mittelschweres gerücht

Zitat von TigerMC

also dass du studierst mozart halte ich fürn mittelschweres gerücht

Wo ist dein Problem?

Ich habe gestern eine These gelesen, dass man auf europäischer Ebene versucht was in Amerika mit den USA funktioniert hat. Kann das funktionieren? Haben wir nicht völlig unterschiedliche Voraussetzungen? SPrachbarrieren, etc?

PS. Ewiggestrigge. Ein Totschlagargument was es mittlerweile über die diffamierung von Rechtskonservativen hinaus geschafft hat und nun auf alles und jeden übertragen wird der nicht im Mainstream denkt?

[Ar-Pharazon]

Zitat von TigerMC

also dass du studierst mozart halte ich fürn mittelschweres gerücht

Ich halte es für ein Gerücht, daß Du die Hauptschule geschafft hast.

[TigerMC]

ach der ar pharazon wieder, genau von dort wo er es am besten kann, schief von der seite, nie frontal
Jedenfalls ja du hast recht das ist in der Tat nur ein Gerücht

[JosephSnarfells]

Zitat von Kafka

Wo ist dein Problem?

Ich habe gestern eine These gelesen, dass man auf europäischer Ebene versucht was in Amerika mit den USA funktioniert hat. Kann das funktionieren? Haben wir nicht völlig unterschiedliche Voraussetzungen? SPrachbarrieren, etc?

PS. Ewiggestrigge. Ein Totschlagargument was es mittlerweile über die diffamierung von Rechtskonservativen hinaus geschafft hat und nun auf alles und jeden übertragen wird der nicht im Mainstream denkt?

Nicht im Mainstream? Die EU findet inzwischen mehr Ablehnung als Zustimmung, deshalb find ich es immer wieder amüsant wie alle EU-Feinde felsenfest behaupten sie seien in der Minderheit und würden gegen den Strom schwimmen

Zitat von JosephSnarfells

Nicht im Mainstream? Die EU findet inzwischen mehr Ablehnung als Zustimmung, deshalb find ich es immer wieder amüsant wie alle EU-Feinde felsenfest behaupten sie seien in der Minderheit und würden gegen den Strom schwimmen

Du bist ein ganz cleveres kerlchen...

[JosephSnarfells]

Und was willst du damit jetzt sagen?

[Chefbosz]

Mainstream? lies dir meinen Post nochmal durch. Aber is klar, weil man nichtmehr weiter weiß gleich mal persönlich werden. Ich bin keine Freund der viel zu mächtigen Kommission, aber diese kann ja vielleicht noch halbwegs durch den ministerrat beeinflußt werden, eine Schwächung hätte ichmir aber mit Lissabon gewünscht. Soviuel zum thema Mainstream.
Es gibt zwei Optionen, ich mag die nationalistische nicht. Die Europäische eher. Heiße deswegen noch lang nicht alles gut. Kritisch ja, hetzend nein, das was diese These macht ist billige Polemik verbreiten. Undifferenziert und oberflächlich. Nochmal, die Vertreter des Parlaments sind demokratisch legitimiert! Das is nunmal ne Tatsache an der sich nicht rütteln lässt. Ja ein Nationalstaat muss sich hier mal unterordnen und verliert durchaus einen Teil der Souveränität. Nur ist dran nichts groß schlimmes oder volkszerstörendes zu erkennen, das haben bestimmte Fürstentümer auhc schon erleben müssen. Wenn eine bestimmte Gruppe in Deutschland unterlegen ist in ihrer Meinung kann sie sich idealtypisch auch nciht durchsetzen. Das ist doch Demokratie, die Masse setzt sich durch. Die große Mehrzahl der Mitglieder hat zugestimmt, warum soll sie sich wegen eines Mitgleids nun den Kopp heiß machen? Wenns den Iren nicht passt sollen sie einen Wählen der für einen Unionsaustritt ist, die Option besteht. Ach nee das Geld was die Bauern bekommen wollen se ja auch haben. Verdammtes Dilemma.
Es ist im übrigen auch in Deutschland so das die Gebiertskörperschaften manchmal mit Regelungen von "oben" zugebombt werden, aber das ist ja auch so schlimm. Haste schonmal was von gesamtstaatlicher Verantwortung gehört? Nur weil ein paar Isolationisten meinen das ihnen die Lobbaarbeit in Brüssel weniger einbringt wird das Volk für Dumm verkauft. Was ist den so schlimm daran das sich die höchste Staatliche Instanz durchsetzt? Mich würde mal interessieren wie du politische Willensbildung etablieren willst? Parteien sind für dich bestimmt das größte Übel der Emnschehit, und die Konsensfindung auch.

@joseph: das er dich nicht versteht?
Edith: Dat wat joseph richtig stellt, entspringt auch wieder sonem Märchen. Deutschland ist das einzige Land in dem solch eine antieuropäische Stimmung nur am Rand der politischen Landschaft vorkommt. Alle anderne Mitglieder haben Europafeindliche Parteien die Mindestens Parlamentsfähig sind. Dat überträgt natürlich jeder der nicht eine Sekunde differnziert auf alle anderen Staaten, die müssen ja so sein wie Deutschland.^^

Müsste man dann nicht, wenn derartige Kompetenzverschiebungen stattfinden, nicht logischerweise das GG ändern - in dem es ja immer noch heißt, alle Macht geht vom (deutschen) Volke aus?

[Chefbosz]

schau dir mal Artikel 24 GG an:

"(1)Der Bund kann durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen. (1a) Soweit die Länder für die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben zuständig sind, können sie mit Zustimmung der Bundesregierung Hoheitsrechte auf grenznachbarschaftliche Einrichtungen übertragen."

dieser wurde im übrigen vom Bundestag so beschlossen, also den Volksvertretern

und im übrigen geht nicht die macht vom Volke aus, sondern alle Staatsgewalt(Art.20: "(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."). Das ist damit absolut gewahrt, den man unterschlägt zu gern den zweiten teil, der nämlich eine Gewaltenteilung und Repäsentation erfordet. So zumindest meine persönliche Interpretation. Wenn dann die Volksvertreter zustimmen, in der Mehrheit ist da kein Demokratiedefizit zu erkennen. Zumindest aus deutscher PErspektive. Wenn man natürlich mehr direktdemokratische Elemente will ist das da oben wirklich problematisch. Aber die gibt in Deutschland nur sehr unasgeprägt. Darüber kann man sich beschweren oder auch nicht, so wies mehr-demokratie eV ja auch gern tut. VErändern kann amn es indess nur indem man eine mehrheitsmeinung erreicht. Wo diese entsteht ist vom Staatsaufbau abhängig.

nachmal edith: Im übrigen ist die Europäische Integration Staatsziel und in der Präambel formuliert. Wer das nicht will muss wohl ne Revolution anzetteln:

"Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben." (Erster Satz Präambel des GG)

[Argeados]

Und hiermit bitte ich jeden, der den neuen EU-Vertrag nicht vollständig gelesen hat und sich damit nicht wirklich 100% auskennt, sich aus der Diskussion zurückzuziehen. Groß reden kann man immer und sich dabei auf zweit- oder drittklassige Überlieferungen zu stützen ist auch keine Meisterleistung.
Also wie gesagt: Bitte nicht aufgrund von Medienberichten und Propagandamaterialien diskutieren, sondern aufgrund von Tatsachen.

[Argeados]

Eine Bevölkerung wählt ihre Regierung und diese ist ja schließlich bevollmächtigt Entscheidungen zu treffen. So funktioniert nun mal die indirekte Demokratie.