Historik Forum

[Wulfnoth]

Ich möchte hier mal ein Diskussionsthema zur Europäischen Union starten. Anlass dazu war ein kurzer Bericht gestern im Fernsehen in dem angezweifelt wurde, dass ein neuer Grundlagenvertrag bei der nächsten Gipfelkonferenz entstehen wird weil zwei Tage später in Polen Wahlen sind.

Das Thema dass ich hier diskutieren möchte ist die Frage ob sich die Union evt. erstmals mit dem Ausschluss von Staaten aus der Union befassen muss.
Das bezieht sich jetzt nicht alleine auf Polen sondern auch auf andere Länder der Union.

Es gab in der Union immer Fälle in denen einzelne Staaten ihre nationalen Interessen über die EU stellen, hat jeder Staat schonmal gemacht und ist auch nicht weiter dramatisch.
Es gibt aber auch Staaten die ausschließlich finanziell von der EU profitieren wollen und eine Integration weitestgehend ablehnen. Zu nennen sind hier definitiv Großbritannien, Polen und evt. auch Tschechien. Bei Frankreich schwankt das ja je nach Präsident und Fragestellung, bei wichtigen Fragen ist Frankreich aber bisher immer mitgegangen.
Das bezieht sich also keineswegs nur auf neue EU-Länder, denn die Baltikumstaaten oder auch die Slowenien sind nach allem was ich weiß begeisterte EU-Anhänger.

Wichtige EU-Projekt sind für mich das Schengener Abkommen, der Euro, der einheitliche Wirtschaftsraum und die gemeinsamen Grundrechte. GB ist z.B. bei fast nichts von diesen Sachen mitgegangen.
Eine weitere Sache ist für mich die Unterordnung unter die Brüsseler Entscheidungen. Im Vorfeld kann ja jeder Staat mitwirken aber wenn dann einmal ein Beschluss gefallen ist hat sich jeder Staat daran zu halten. Z.B. die Abstimmungsmodalitäten wurden nun geklärt und Polen mault schon wieder rum.

Viele Politiker und auch die Medien wollen uns glauben machen, dass ein neuer Grundlagenvertrag die größten Probleme beheben wird aber das zweifel ich an. Meiner Meinung nach ist die Frage nach dem Auschluss das nächste Projekt mit dem die EU sich befassen muss um endlich von der Stelle zu kommen. Notfalls eben indem einige Staaten zurück gestuft werden als assoziierte Mitglieder.

[Kriegsknecht]

Ein neuer Grundlagenvertrag wird am eigentlichen Hauptproblem der EU rein gar nichts lösen. Papier ist geduldig. Die EU hat sich mit ihrer Erweiterungsstrategie in den letzten paar Jahren meiner Ansicht nach hoffnungslos verrannt. Das ganze Theater mit dem Beitrittsgesuch der Türkei, die nicht zu Ende gedachte Osterweiterung und das Verfassungsdebakel haben dazu geführt, dass die EU heute wie ein Verein daherkommt, der sich seine Statuten von den Mitgliedern diktieren lässt. Und genau das ist ja offenbar auch der Fall.

Wenn sich daran nicht schnell etwas ändert, dann hat die EU längerfristig keine Zukunft mehr, zumindest nicht in der aktuellen Form. Meiner Ansicht nach sollte sich die EU wieder auf ihre fundamentalen Stärken rückbesinnen: Wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit. Statt zielgerichtet auf die Durchsetzung primärer gemeinsamer Interessen zu pochen verzettelt sich der aufgeblasene Brüsseler Bürokratieapparat in Kompetenz-Kleinkriege mit seinen Mitgliedstaaten. Ich bin zwar auf dem Gebiet keine Experte, allerdings ist das in meinen Augen nicht gerade Imagefördernd.

[Wulfnoth]

Wobei der Verfassungsvertrag ja nicht an den neuen Staaten sondern in den Gründungsmitgliedern gescheitert ist. Im Prinzip geb ich dir aber recht.

Wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit.

Wirtschaftlich ja, aber militärische Zusammenarbeit gab es immer nur in Form der NATO, auch wieder so ein Punkt der meines Erachtens nach nur Probleme fördert. Dese Verbindung von NATO und EU bringt nichts positives mit sich. Die USA, die ja die NATO dominiert hat kein Interesse an einer starken EU jenseits eines wirtschaftlichen Absatzmarktes und spaltet so die EU immer wieder, jüngstes Beispiel ist hier sicherlich das Raketenabwehrsystem.
Auch die unterschiedlich starke Bindung an die NATO (siehe z.B. Frankreich, Deutschland und Polen) ist dabei konfliktfördernd. Meiner Meinung nach müsste die EU dringend auf eine eigene Wehrgrundlage gestellt werden, unabhängig von USA und NATO.

[Kriegsknecht]

Ich bin durchaus der Ansicht, dass die EU-Staaten auch im militärischen Bereich enger und unabhängiger zusammenwirken dürften. Angehängt an die NATO ist das aber natürlich schwierig. Da gebe ich dir völlig recht. Innerhalb der von den USA nach belieben dominierten NATO wird die EU bei Konflikten stets nur die zweite oder dritte Geige spielen. Sprich, sie wird bedeutungslos bleiben.

Aber die Symptomatik passt auch beim militärischen: Man will zwar irgendwie mitmachen, allerdings fehlt am Ende die letzte Konsequenz. Die EU wäre zu einer alleinigen militärischen Intervention in einem Kriegsgebiet beispielsweise gar nicht fähig. Einsätze wie jener im Balkankonflikt sind ohne Hilfe der USA nicht möglich. So verbleibt die EU in einem strategischen Abhängigkeitsverhältnis zu den Vereinigten Staaten, was sich wiederum auch auf die nicht-militärischen Aspekte auswirkt. Der EU-Beitritt der Türkei ist hierfür ein Beispiel, weil die EU hier nicht nur eigene Interessen, sondern auch die militärischen und strategischen Interessen der USA vertreten muss, dies aber wiederum öffentlich nicht zugeben kann.