Europäische Verfassung -Seite 2

**Wulfnoth** · #16 12.05.2005, 18:06

Nein aber ich bitte dich deine Gossensprache, wie woanders angesprochen, einstellst.
Solche Wörte wie "angeschwult", die inhaltsleer sind und vollkommen das falsche ausdrücken möchte ich hier nicht haben.

SeniorDingDong · #17 12.05.2005, 22:40

Der deutsche bunestag hat heute der verfasung zugestimmt. Allerdings gibt es 25 Kritiker von dem einer sogar dagegen klagen will, weil die Verfassung nicht vom deutschen Volk gewählt wurde. Allerdings hat gerade die CDU (dei meisten Kritiker waren aus der CDU) den Volksentscheid abgeschaft. Für mich sind diese Kritiker die sich jetzt einen Volksentscheid wünschen einfach nur schlechte Verlierer!

PS: Über 90% der der Abgeordnetetn stimmten für die Verfassung.

Ar-Pharazon · #18 21.05.2005, 23:43

ich frage mich, warum wir diese verfassung überhaupt brauchen. was soll das? die regierungen setzten das in den jeweiligen läbnder gnadenlos durch, die proteste des volkes verhallen ungehört. als ich dann von der abstimmung im bundestag hörte, war mir zum kotzen zu mute

philipp-daimon · #19 21.05.2005, 23:46

soll das ein weg sein, Europa, bzw. die EU in einen Staat zu verwandeln?
oder wann gilt die verfassung?wenn man auf der grenez steht?

Syno · #20 30.05.2005, 06:48

So nun isses passiert, Frankreich hat mit ~55 % dagegen gestimmt.
Was euer Meinung nach passiert jetzt?

Neue Verfassung, garkeine Verfassung oder was ganz anderes?

mentecaptus · #21 30.05.2005, 11:48

Original von Syno
So nun isses passiert, Frankreich hat mit ~55 % dagegen gestimmt.
Was euer Meinung nach passiert jetzt?

Neue Verfassung, garkeine Verfassung oder was ganz anderes?

Diese Abstimmung zeigt den Vorteil eines repräsentativen politischen Systems. Denn in Deutschland hätte die EU-Verfassung zur zeit auch wenig Chancen, weil sie als Abstimmung gegen die Bundesregierung "missbraucht" worden wäre - wie in Frankreich. Dabei hat kaum einer der Abtsimmenden überhaupt gewusst, was ind er EU-Verfassung drin steht... X(

Die EU muss sich auf ihre innere Reform besinnen und dabei uA das Einstimmigkeitsprinzip abschaffen und aus der EU-Kommission eine richtige EU-Regierung machen mit einem starken Parlament. Weitere EU-Neuaufnahmen müssen hinten an stehen, die innere Reform MUSS Priorität haben. Denn die EU muss stärker werden, nicht größer.

**Argeados** · #22 30.05.2005, 15:10

[quote]Original von mentecaptus

Original von Syno
Dabei hat kaum einer der Abtsimmenden überhaupt gewusst, was ind er EU-Verfassung drin steht... X(

Das stimmt so nicht. In Frankreich sind in den Bestsellerlisten unter den Topbüchern einige Europabücher vertreten und das Thema Verfassung, vorallem der Inhalt wurde in Frankreich sehr diskutiert. Ich bin mir ziemlich sicher, dass die Kentnisse über den Inhalt des Abgestimmten weit größer sind, als in einem anderen EU-Staat. Das die Wahl eine Wahl gegen die Regierung war, bestreite ich nicht, doch das die Abstimmenden nicht wussten worüber sie eigenltich abstimmen schon.

Toby · #23 30.05.2005, 15:48

schwer zu sagen ich denke mal die verfassung wir "überarbeitet" und in einem jahr wird neugewählt

mentecaptus · #24 30.05.2005, 16:06

[quote]Original von Argeados

Original von mentecaptus

Original von Syno
Dabei hat kaum einer der Abtsimmenden überhaupt gewusst, was ind er EU-Verfassung drin steht... X(

Das stimmt so nicht. In Frankreich sind in den Bestsellerlisten unter den Topbüchern einige Europabücher vertreten und das Thema Verfassung, vorallem der Inhalt wurde in Frankreich sehr diskutiert. Ich bin mir ziemlich sicher, dass die Kentnisse über den Inhalt des Abgestimmten weit größer sind, als in einem anderen EU-Staat. Das die Wahl eine Wahl gegen die Regierung war, bestreite ich nicht, doch das die Abstimmenden nicht wussten worüber sie eigenltich abstimmen schon.

Wieviele verkaufte Bücher bedeuten den Spitzenplatz in der Bestsellerliste? Und die Diskussionen in Zeitungen und in den Medien bedeutet eben nicht, dass die Leute sich den Wälzer EU-Verfassung angesehen haben, sondern sie haben die Headlines der BLÖD-Zeitung (bzw. des entsprechenden Französischen Pendants) mitbekommen. Reduziert wurde das Ganze nicht selten auf die "Dienstleistungsrichtlinie", die ja eigentlich gar nich wirklich Bestandteil der verfassung ist, sondern Ausfluss der (auch ohne Verfassung gültigen) Freizügigkeit. Darüber hinaus wird wohl auch kaum jeamnd behaupten, nur weil die Regierung unendlich viele Infopakete verschickt hat, hätten die Franzosen sich diese auch allesamt angeschaut.

Nein, eine Minderzahl hat sich wirklich mit der Materie beschäftigt, die ganz überwiegende Mehrheit hat so abgestimmt, wie ihr gesellschaftliches Umfeld - und zwar in Bezug auf die Französische Regierung und die aktuelle Wirtschafspolitik Rafarins.

Toby · #25 11.06.2005, 11:19

pro & contra

contra
undemokratisch ->
-nicht in jedem land eine volksabstimmung
-alle müssten an einem tag wählen

unsozial ->
-sozialrechte nicht einklagbar

keine echte gewaltenteilung

-außen -+ sicherheitspolitik
-> aufrüstung (teuer)
-> lockerunhg militär einsätze

-offene marktwirtschaf mit freien wettbewerb
->Neolibarale wirtschaftspolitik

pro

seit der EU 60 JAHRE FRIEDEN IN EUROPA!!!!!

**Wulfnoth** · #26 11.06.2005, 13:06

Das nicht in jedem Land Volksabstimmungen stattfinden liegt aber weniger an der Verfassung als vielmehr an der Verfassung der jeweiligen Länder.

Toby · #27 11.06.2005, 14:24

die einführung der verfassung ist doch damit undemokratisch weil das volk nicht gefragt wird bei solchen veränderungen!

**Wulfnoth** · #28 11.06.2005, 15:28

Eigentlich nicht.
Die Politiker sind die gewählten Vertreter des Volkes und haben für dieses zu entscheiden.

philipp-daimon · #29 11.06.2005, 16:31

da komtm aber dei allgemeine frage auf, ob die Politiker, die sog. "Volksvertreter" auch wirklich die MEinug des VOlkes vertreten.

Ar-Pharazon · #30 12.06.2005, 20:52

nachdem frankreich und die niederlande mit deutlciher mehrheit die verfassung abgelehnt haben, sollte die verfassung überarbeitet werden und danach sollte am gelcihen tag in allen ländern der eu ein referendum stattfinden, damit niemand durch schelchte nachrichten, bzq positive in eine richtung hin beeinflöusst wird. scheitert das ref. in nur einem land, muss die verfassung als gestorben angesehen weder.

aber das ist ja nur meine meinung :(