Historik Forum

[Wulfnoth]

Findet ihr die europäische Verfassung ausreichend?
Und wichtiger noch würdet ihr dieser Verfasung zustimmen, wenn sie auch in Deutschland ähnlich wie in Spanien zur Wahl gestellt werden würde?

Ich auf jeden Fall!

Ich würde der Verfassung ehrlichgesagt nicht zustimmen, aus dem einfachen Grund weil jedes land eine andere Geschichte hat und jedes Land eine andere Verfassung braucht!(Meine Meinung)

Gruss aus Wien

[Wulfnoth]

Das stimmt schon. Nur dachte man das bei Deutschland vor 1871 auch und plötzlich war der Deutsche Nationalstaat geschaffen. Ähnlich war es bei Italien.

In meinen Augen begann vor ca. 200 Jahren die Zeit der Nationalstaaten und nun geht die Entwicklung weiter und es beginnt die Zeit der Flächenstaaten. Denn in meinen Augen sind nur noch die Flächenstaaten in der Lage über die Globalisierung Sicherheit, Wohlstand und Fortschritt zu sicher!

Original von Wulfnoth
Das stimmt schon. Nur dachte man das bei Deutschland vor 1871 auch und plötzlich war der Deutsche Nationalstaat geschaffen. Ähnlich war es bei Italien.

In meinen Augen begann vor ca. 200 Jahren die Zeit der Nationalstaaten und nun geht die Entwicklung weiter und es beginnt die Zeit der Flächenstaaten. Denn in meinen Augen sind nur noch die Flächenstaaten in der Lage über die Globalisierung Sicherheit, Wohlstand und Fortschritt zu sicher!

Naja der Habsburger Nationalitäten Staat ist erst vor 87(1918) Jahren zerbrochen!

Die Nationalstaaten sind auch noch im 20. Jahrhundert entstanden wie zum Beispiel: Tschechien, Slowakei, Die ganzen Staaten die aus Ex-Jugoslawien entstanden sind,...

Gruss aus Wien

[birdi]

Europäische Verfassung

1. Weg zur europäischen Verfassung
a) Dezember 2001: Auf dem EU-Gipfel von Laeken rufen die Staats- und Regierungschefs den Konvent ins Leben. Dieser soll bestehend aus Vertretern der Regierungen, der nationalen Parlamente, des Europäischen Parlaments und der EU-Kommission den Entwurf für eine europäische Verfassung erarbeiten. Auch die zehn Beitrittsländer dürfen Vertreter in den Konvent entsenden.
b) 28. Februar 2002: Die 105 Mitglieder des EU-Konvents nehmen in Brüssel ihre Arbeit auf. Der Präsident des Reformgremiums, der frühere französische Staatspräsident Valery Giscard d’Estaing, zieht dabei einen Vergleich zur "Philadelphia Convention", die 1787 die Verfassung der Vereinigten Staaten schrieb.
c) 13. Juni: Der EU-Konvent legt nach 16-monatiger Arbeit den Entwurf für eine europäische Verfassung vor. Das Ergebnis wird mit Champagner und der Europa-Hymne "Freude schöner Götterfunken" gefeiert. Deutschland und Frankreich treten dafür ein, den Entwurf ohne große Änderung umzusetzen, die meisten anderen Mitgliedstaaten und die Beitrittsländer melden dagegen noch erheblichen Klärungsbedarf an.
d) 12. Dezember: Die Staats- und Regierungschefs der 15 EU-Staaten und zehn neuen Länder kommen in Brüssel zu den entscheidenden Verhandlungen zusammen. Der Verfassungsgipfel scheitert an den gegensätzlichen Positionen zur Stimmengewichtung. Die EU-Staats- und Regierungschefs beauftragen die kommende irische Präsidentschaft, weiter zu beraten und über Fortschritte auf dem nächsten Frühjahrsgipfel im März zu berichten.
e) 18. Juni: Der Gipfel schafft den Durchbruch: Die Staats- und Regierungschefs einigen sich auf die erste europäische Verfassung.


2. Ziel der Verfassung
Ziel der Verfassung ist es Europa demokratischer, transparenter und handlungsfähiger zu machen.

3. Wichtigste Änderungen
a) Die Einleitung beginnt mit den Worten: „Schöpfend aus den kulturellen, religiösen und humanistischen Überlieferungen Europas…“ Ein Gottesbezug fehlt. Die europäische Charta der Grundrechte ist Bestandteil des EU-Grundgesetzes.
b) Ratspräsident und Präsidentschaft: Der Präsident des Europäischen Rats soll von den Staats- und Regierungschefs für die Dauer von zweieinhalb Jahren bestimmt werden. Er soll die EU neben dem Außenminister nach außen vertreten und den Gipfeltreffen vorsitzen. Die Präsidentschaft der Ratsformation, die mit Ausnahme des Rats für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen, dem der EU-Außenminister vorsitzt, wird von einer Gruppe von drei Mitgliedsstaaten für 18 Monate gehalten.
c) Außenminister: „Der Europäischen Außenminister wird vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit, in Übereinstimmung mit dem Präsidenten der Kommission ernannt. Der Europäische Außenminister soll die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Union gestalten. Er oder sie soll mit eigenen Vorschlägen zur Weiterentwicklung dieser Politik beitragen … Dasselbe gilt für die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik. (Er) sitzt dem Rat der Außenminister vor (und ist gleichzeitig) einer der Vizepräsidenten der Kommission. Er oder sie soll die Konsistenz des außenpolitischen Handelns der Union sichern.“
d) Kommission: Bis zum Jahr 2014 wird jedes Land weiter einen Kommissar nach Brüssel entsenden. Zur Steigerung der Effizienz wird dann die Zahl der Kommissare auf zwei Drittel der EU-Länder reduziert mit einer echten Rotation. Das heißt, jedes Land ist nach zwei Amtsperioden für fünf Jahre nicht in Brüssel vertreten.
e) Mehrheitsentscheidung: Eine Mehrheitsentscheidung ist dann getroffen, wenn 55 Prozent der Mitgliedsstaaten zustimmen, die zugleich mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung vertreten. Die 55 Prozent müssen gleichzeitig 15 Mitgliedsstaaten umfassen. Die Mehrheitsentscheidung ist aber auch dann getroffen, wenn weniger als vier Mitgliedsstaaten mit Nein stimmen. Für die Politikfelder Justiz und Inneres, Äußeres, Wirtschaft und Finanzen gilt: Wen der Rat nicht auf Vorschlag der EU-Kommission oder des EU-Außenministers entscheidet, ist eine Mehrheitsentscheidung dann getroffen, wenn 72 Prozent der Mitgliedsstaaten zustimmen, die mindestens 65 Prozent der Bevölkerung vertreten. Wenn aber eine Gruppe der Mitgliedsstaaten, die mindestens 30 Prozent der Bevölkerung repräsentiert, oder 40 Prozent der Mitgliedsstaaten gegen eine Mehrheitsentscheidung eintritt, so muss sich der Rat damit befassen. Diese Entscheidung bleibt bis mindestens 2014 in Kraft, danach kann der Rat eine Entscheidung zur Änderung fällen. Das Veto-Recht gilt aber weiterhin für die Steuerpolitik, weitgehend auch für die Außen- und Sicherheitspolitik.
f) Stabilitäts- und Wachstumspakt: Mitgliedsstaaten sollten Perioden der wirtschaftlichen Erholung aktiv dazu nutzen, ihre öffentlichen Finanzen zu konsolidieren und ihre Haushaltsposition zu verbessern. Ziel ist, in guten Zeiten einen Haushaltsüberschuss zu haben, der den notwendigen Spielraum entstehen lässt, einem Abschwung gerecht zu werden und damit zur Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen beizutragen. Die Mitgliedsstaaten freuen sich auf Vorschläge der EU-Kommission und Beiträge der Mitgliedstaaten, wie der Stabilitäts- und Wachstumspakt gestärkt und klarer ausgelegt werden könnte.
g) Defizitverfahren: Der Rat soll nach dem Vorschlag der Eu-Kommission … darüber entscheiden, ob ein übermäßiges Defizit (in einem Mitgliedsstaat) besteht. In diesem Fall soll der Rat auf Empfehlung der EU-Kommission entscheiden, welche Schritte der betroffene Mitgliedsstaat zur Beendigung des übermäßigen Defizits in einem bestimmten Zeitraum einleiten soll. Diese Empfehlungen sollen nicht veröffentlicht werden.
h) Institutionen: An der Spitze der EU stehen drei Personen: Der Kommissionspräsident, der Außenminister und der Präsident des Europäischen Rates der Staats- und Regierungschefs. Dessen Amtszeit dauert nicht mehr nur sechs Monate, sondern zweieinhalb Jahre und kann ein Mal verlängert werden.
i) Parlament: Das Europaparlament erhält mehr Kompetenzen. Im Regelfall entscheidet es bei der europäischen Gesetzgebung mit. Auch bei der Wahl des Kommissionspräsidenten müssen die Mehrheitsverhältnisse im Parlament berücksichtigt werden.
j) Bürgerbegehren: Wenn eine Million Bürger aus EU-Ländern mit Unterschriften ein Gesetz verlangen, muss die Kommission tätig werden.
k) Austritt: Jeder Mitgliedsstaat kann aus der Union auch wieder austreten.

4. Kritiker
Papst Johannes Paul II. hat am Sonntag die Kritik des Vatikans an der neuen EU-Verfassung wegen der Nichterwähnung der christlichen Wurzeln Europas bekräftigt. „Man schneidet nicht die Wurzeln ab, aus denen man geboren wurde“, sagte das 84-jährige Oberhaupt der katholischen Kirche beim sonntäglichen Angelus-Gebet auf dem Petersplatz in Rom. In der Vergangenheit hatte Johannes Paul II. wiederholt die EU zur Erwähnung der christlichen Wurzeln des Kontinents in der Verfassung aufgefordert. Bereits am Samstag hatte Vatikan-Sprecher Joaquin-Navarro-Valls der EU vorgeworfen, die „christliche Identität der europäischen Völker“ nicht anerkennen zu wollen.

5. Hindernisse der Verfassung
Bis spätestens 2007 muss der Vertrag von den 25 Mitgliedsstaaten entweder per Parlamentsbeschluss oder Referendum ratifiziert werden. Und da gilt das ohnehin euroskeptische Großbritannien als Sorgenkind. Blair kündigte bereits vor dem Durchbruch in Brüssel an, die Bevölkerung über die Annahme der Verfassung abstimmen zu lassen. The Sun: „Tony Blair hat Großbritannien letzte Nacht betrogen, indem er die Europäische Verfassung unterschrieben hat.“ Sollte die Verfassung bis 2007 nicht überall akzeptiert sein, muss sich ein EU-Gipfeltreffen damit befassen. Konsequenzen für einen solchen Fall sind nicht beschrieben.

Hab mal meine mündliche Realschulprüfung in GK reinkopiert.

Also ich würde auch auf jeden Fall zustimmen!

Das hast du alles selber geschrieben? Respekt!

Gruss aus Wien

[birdi]

Ja Ja. Alles selber geschrieben hab aber auch ne 1,2 bekommen. Hat mir dannb ne eins im Abschlusszeugnis eingebracht. Juhu!

Original von birdi
Ja Ja. Alles selber geschrieben hab aber auch ne 1,2 bekommen. Hat mir dannb ne eins im Abschlusszeugnis eingebracht. Juhu!

Na dann Glückwunsch! :P

Gruss aus Wien

[birdi]

Nachdem in Frankreich die "Nein-Sager" zur Neuen Verfassung schon eine Mehrheit haben in Umfragen gibt es nun auch in Tschechischen-Umfragen eine Mehrheit der Eurogegner.

Ich versteh einfach nicht warum die Menschen nicht verstehen wollen, dass die Neue Verfassung ein Schritt ind die richtige Richtung ist. Und frage mich was geschieht wenn ein Land gegen die Verfassung stimmt.

[TigerMC]

dann wirds ne zweite abstimmung geben, solange bis die ja sager gewinnen, war doch in irland ebenfalls so

[Wulfnoth]

Anscheinend wird die europäische Verfassung in Deutschland akzeptiert. Nur die Union hat noch Schwierigkeiten ihre Leute hinter ihrer Chefin zu versammeln.
Ich will keinen Hehl draus machen. Ich bin begeistert!

[Syno]

Naja,es gibt auch schwarze Nein-Sager.
Fahren halt mal wieder 2-gleißig.

[philipp-daimon]

gott, wenn ich das wort verfassung höre muss ich kotzen!
jedent ag in geschichte geht es beu uns um die deutsche verfassung und diese spacken die alle 5 Jahre ne neue Verfassung wollten und das Volk auf ihre Seite brachten und dann abgemetzelt und unterdrückt wurden von den Königen.
Deshalb hasse ich das Wort Verfassung neuerdings. ECHT JEDEN TAG !
Verfassung hier, Verfassung da! Tolle Revoltuionäre hier, und da! Ungerechtigkeit hier, und da! blabla! das nervt verdammt nochmal!

[TigerMC]

phlip leicht gereizt heute mein freund?
MAchst mir son aggressiven eindruck, so kenn ich dich garnicht.
Was ist los? nen liebestraum mit hannibal am strand gehabt?

[philipp-daimon]

ach, naja, bin grade am rande meines bewusstsein und denke über meine grundsätze nach. dann wurde ich von meinem nebensitzer mit sprachfehler gestern im englischkurs vollgespuckt und angeschwult.
dann hab ich heute noch 2 franzstunden hinter mir und hab 7 seiten hausi in franz über die ferien bekommen.
naja und so alles auch ziemlich fucking.
der rest, mein ich.
also wird hier von mir in nächster zeit leider auch nix zu stande kommen.

but i'll be back

und ich hatte nen geilen traum, aber ohne hannibal

also du musst mich jetz mal für ne haleb woche erstzen tiger

und jetz hör ich auf weil sonst wulfnoth kommt und sagt wqir sollen über pm weiterreden