Bundestagswahl 1990

Scipio · #1 05.03.2008, 14:34

Hallo erstmal nach lange Zeit,

ich habe eine Frage bezüglich der Bundestagswahlen 1990. Die Wahlen wurden ja um ein Jahr nach vorne verschoben, damit rasch ein Gesamtdeutsches Parlament gewählt werden könne.

Doch weiß irgendjemand, welche Gesetze da entsprechend geändert werden mussten, damit das möglich war oder wie der Prozess im Detail genau abgelaufen war?

**Wulfnoth** · #2 05.03.2008, 14:59

Wurde das nicht im Einigungsvertrag geregelt, da man einen Bundestag nicht ein weiteres Jahr amtieren lassen wollte (konnte?) ohne die Zustimmung der Ostdeutschen Bevölkerung.
Bin ich jedenfalls bisher von ausgegangen.

Scipio · #3 05.03.2008, 15:32

In Artikel 42 steht nur das drinne:

Artikel 42
Artikel 42 Entsendung von Abgeordneten
(1) Vor dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik wählt die Volkskammer auf der Grundlage ihrer Zusammensetzung 144 Abgeordnete zur Entsendung in den 11. Deutschen Bundestag sowie eine ausreichende Anzahl von Ersatzpersonen. Entsprechende Vorschläge machen die in der Volkskammer vertretenen Fraktionen und Gruppen.
(2) Die Gewählten erwerben die Mitgliedschaft im 11. Deutschen Bundestag aufgrund der Annahmeerklärung gegenüber dem Präsidenten der Volkskammer, jedoch erst mit Wirksamwerden des Beitritts. Der Präsident der Volkskammer übermittelt das Ergebnis der Wahl unter Beifügung der Annahmeerklärung unverzüglich dem Präsidenten des Deutschen Bundestages.
(3) Für die Wählbarkeit und den Verlust der Mitgliedschaft im 11. Deutschen Bundestag gelten im übrigen die Bestimmungen des Bundeswahlgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. September 1975 (BGBl. I S. 2325), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. August 1990 (BGBl. II S. 813). Scheidet ein Mitglied aus, so rückt die nächste Ersatzperson nach. Sie muß derselben Partei angehören wie das ausgeschiedene Mitglied zur Zeit seiner Wahl. Die Feststellung, wer als Ersatzperson nachrückt, trifft vor Wirksamwerden des Beitritts der Präsident der Volkskammer, danach der Präsident des Deutschen Bundestages. Artikel 43 Übergangsvorschrift für den Bundesrat bis zur Bildung von Landesregierungen Von der Bildung der in Artikel 1 Abs. 1 genannten Länder bis zur Wahl des Ministerpräsidenten kann der Landesbevollmächtigte an den Sitzungen des Bundesrates mit beratender Stimme teilnehmen.

Thersites · #4 05.03.2008, 16:05

Wenn mich meine Erinnerung nicht täuscht hat sich der Bundestag selbst aufgelöst, um den Weg für Neuwahlen frei zumachen; so etwa wie 2005 auch. Gesetzesänderungen sind dafür unnötig.

Scipio · #5 05.03.2008, 16:10

Zitat von Thersites

Wenn mich meine Erinnerung nicht täuscht hat sich der Bundestag selbst aufgelöst, um den Weg für Neuwahlen frei zumachen; so etwa wie 2005 auch. Gesetzesänderungen sind dafür unnötig.

Selbst aufgelöst? Und wie? Ich kann mich an keine Vertrauensfrage erinnern.

K. Ropp · #6 05.03.2008, 16:22

Zitat von Thersites

Wenn mich meine Erinnerung nicht täuscht hat sich der Bundestag selbst aufgelöst, um den Weg für Neuwahlen frei zumachen; so etwa wie 2005 auch. Gesetzesänderungen sind dafür unnötig.

Der Bundestag kann sich nicht selber auflösen.
Da die häufigen Parlamentsauflösungen mit ein Grund für das Scheitern der Weimarer Republik waren, haben die Väter des Grundgesetzes dafür gesorgt, dass der Bundestag nur durch besondere Gegebenheiten, etwa wenn der Bundestag dem Kanzler das Vertrauen entzieht, aufgelöst werden und eine Neuwahl stattfinden kann.

**Wulfnoth** · #7 05.03.2008, 17:37

Hm eigentlich erstaunlich wie wenig das Internet zu dieser Frage bietet.
Eventuell kann man sich an den Bundestag direkt wenden? Immerhin ist man ja Bürger dieses Staates.

Scipio · #8 05.03.2008, 19:07

Zitat von Wulfnoth

Hm eigentlich erstaunlich wie wenig das Internet zu dieser Frage bietet.
Eventuell kann man sich an den Bundestag direkt wenden? Immerhin ist man ja Bürger dieses Staates.

Das wollte ich sowieso machen. Ich werde die Antwort hier reinstellen.